Ein schwieriger Spagat
Die Grünen machen derzeit eher negative Schlagzeilen. Warum?
Unser Parteiensystem befindet sich im Umbruch. Die Grünen konnten sich lange als zukunftsorientierte, innovative Programmpartei behaupten. Inzwischen gehören sie zum Establishment, stehen in elf Bundesländern in Regierungsverantwortung und sind in vielerlei Kompromisse eingebunden. Bekanntlich ist der Spagat eine unangenehme Körperhaltung. Für eine Partei gilt das umso mehr. Man denke nur an zwei Flügelexponenten wie den linken Anton Hofreiter und einen Realpolitiker wie Winfried Kretschmann, der einen Volksparteienkurs fährt. Das ist für die Grünen auch innerparteilich eine schwierige Integrationsaufgabe.
Woran liegt es, dass sie das nicht auflösen können?
Die Grünen sprachen lange vor allem das gehobene Bildungs- und Dienstleistungsmilieu an. Sie waren in der Energiepolitik, aber auch in Fragen der Modernisierung und Liberalisierung von Gesellschaft Avantgarde. Zum einen sind diese Themen mittlerweile Mainstream. Zum anderen haben die Flüchtlingsfrage und Sicherheitsprobleme zur Renaissance der „alten Politik“ geführt. Da haben die Grünen in der Wahrnehmung der Bevölkerung keine Kernkompetenz. Hinzu kommt, dass sie sich schwertun, Politikansätze zu personalisieren. In einer Mediengesellschaft ist es jedoch zentral, Themen mit profilierten Köpfen zu verbinden.
Wie schwierig ist es, dass mit dem Atomausstieg eines ihrer Kernthemen weggebrochen ist?
Die Themenhoheit in dieser Frage hat ihnen Kanzlerin Angela Merkel abgenommen, das stimmt. Aber die Herausforderungen der Energiepolitik sind nicht vom Tisch. Man denke nur an die Klimapolitik, an das Vorantreiben der Elektromobilität. Das erfordert einen grundlegenden Strukturwandel in der Wirtschafts- und Arbeitswelt. Momentan ist nicht erkennbar, dass die Grünen hier die Rolle als politische Vorreiter behaupten. Aber gerade hierin wird ihnen am ehesten Kernkompetenz zugetraut.
Die Fragen stellte Johannes Bebermeier
