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Mainz/Koblenz

Bebauungsplan „Baseballanlage Hartmühlenweg“ wirksam

Der Bebauungsplan „Baseballanlage Hartmühlenweg“ der Stadt Mainz verletzt die Antragsteller nicht in ihrem Anspruch auf gerechte Abwägung ihrer Belange und ist deshalb nicht zu beanstanden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.

Mainz/Koblenz – Der Bebauungsplan „Baseballanlage Hartmühlenweg“ der Stadt Mainz verletzt die Antragsteller nicht in ihrem Anspruch auf gerechte Abwägung ihrer Belange und ist deshalb nicht zu beanstanden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.

Der Bebauungsplan „Baseballanlage Hartmühlenweg“ der Stadt Mainz sieht den Bau einer Baseballanlage vor. Die Antragsteller, welche im 200 Meter entfernten Wohngebiet „Am Lungenberg“ Eigentümer von Grundstücken sind, haben gegen den Bebauungsplan einen Normenkontrollantrag gestellt. Sie befürchten unzumutbare Belästigungen durch den Betrieb der Anlage. Der Normenkontrollantrag hatte keinen Erfolg.

Nachdem eine im Vorfeld des Planaufstellungsbeschlusses durch die Stadtverwaltung durchgeführte Untersuchung alternativer Standorte zu dem zutreffenden Ergebnis gelangt sei, dass alle geprüften beziehungsweise von den Antragstellern ins Gespräch gebrachten Alternativstandorte aus rechtlichen oder tatsächlichen Hinderungsgründen nicht in Betracht kämen, habe der Stadtrat seine weitere Planung auf den Standort „Hartmühlenweg“ konzentrieren dürfen.

Die Lärmschutzbelange der Antragsteller seien zutreffend ermittelt, bewertet und gerecht abgewogen worden. Denn die nach der einschlägigen Sportanlagenlärmschutzverordnung maßgeblichen Immissionsrichtwerte würden im Bereich der Grundstücke der Antragsteller eingehalten. Unzumutbare Beeinträchtigungen durch die Flutlichtanlage könnten durch Auflagen im Baugenehmigungsverfahren verhindert werden.

Urteil vom 22. Dezember 2010, Aktenzeichen: 8 C 10600/10.OVG

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