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Kommentar: Über alle Maaßen arrogant

„Es gibt Grenzen der Offenheit“, behauptet Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen. Die sieht er offenbar gleich da, wo die Kontrolle der Geheimdienste erst beginnt.

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Die Zusammenarbeit eigener Ämter mit fremden Diensten berührt den Kernbereich der Kontrolle  ausführender Gewalt durch die Volksvertreter. Denn solche Zusammenarbeit bedeutet, dass Erkenntnisse über die eigenen Bürger weitergegeben werden oder deren Ausspähung geduldet wird, wie im Falle der NSA belegt wurde. Versagen allerorten Wenn Geheimbürokraten jetzt Grundregeln der Demokratie regulieren möchten, muss ...