Archivierter Artikel vom 18.03.2011, 16:48 Uhr
Koblenz

Nazi-Demo in Koblenz: Straßen werden gesperrt – Aktionsbüro protestiert

Für Samstag zwischen 12 und 17 Uhr ist eine Demonstration des „Aktionsbüros Mittelrhein“ angemeldet. Angekündigt sind etwa 100 Teilnehmer.

Keinen guten Stand sollen die rechtsextremen Protestierer am Samstag in Koblenz haben – die Antifa ruft zur Gegendemo auf.
Keinen guten Stand sollen die rechtsextremen Protestierer am Samstag in Koblenz haben – die Antifa ruft zur Gegendemo auf.

Koblenz. Für Samstag zwischen 12 und 17 Uhr ist eine Demonstration des „Aktionsbüros Mittelrhein“ angemeldet. Angekündigt sind etwa 100 Teilnehmer, bestätigt Ordnungsamtsleiter Reiner Klug. Die Demonstranten werden sich gegen 12 Uhr am Hauptbahnhof versammeln.

Doch sie werden wohl dort bereits von Gegen-Demonstrationen erwartet: Die Koblenzer Antifa hat einen Aufruf in sechs Sprachen gestartet – eine davon ist Kowelenzerisch.

Laut Aufruf wollen die Rechtsextremen gegen „Repression und Willkür“ demonstrieren. Hintergrund ist ein Prozess gegen Mitglieder der rechtsextremen Szene, der in der kommenden Woche in Koblenz stattfinden soll. Im November 2010 hatte das BKA mit einer Razzia in mehreren Bundesländern einen Schlag gegen die Betreiber des rechtsextremen Widerstandsradios gelandet. Jetzt steht der Prozess an. Angeklagt sind die ehemaligen Betreiber wegen des Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung, Volksverhetzung und öffentlichen Aufrufens zu Straftaten. Laut Staatsanwaltschaft hatten die „gesamte Gestaltung der Sendungen sowie die Beiträge in den Foren erkennbar eine rechtsextremistische Ausrichtung“. Sie hätten dazu gedient, Nachwuchs zu rekrutieren und „die nationalsozialistische Ideologie zu verbreiten, die Zustände während des Naziregimes zu glorifizieren, eine fremdenfeindliche, antisemitische und gegen politisch Andersdenkende gerichtete Hetzpropaganda zu betreiben. Im Jahr 2009 waren Betreiber eines anderen Online-Senders „European Brotherhood Radio“ wegen ähnlicher Vorwürfe zu Haftstrafen verurteilt worden – der Haupttäter zu zwei Jahren und neun Monaten.

Vielzahl von Auflagen

Für die Demo am Samstag gibt es eine lange Liste von Auflagen. So sind unter anderem das Tragen von verfassungsfeindlichen Zeichen und das Rufen von verfassungsfeindlichen Parolen untersagt. Nach einer Auftaktkundgebung wird sich der Demonstrationszug durch die Mainzer Straße Richtung Deinhardplatz bewegen, so Klug. Hier ist eine weitere Kundgebung geplant, bevor die Demonstranten wieder Richtung Bahnhof laufen.

Eine “Gegendemo„ ist bei der Stadt Koblenz nicht angemeldet. Ungeachtet dessen kursieren im Internet Aufrufe der “Antifa-Koblenz„, “den Nazis zu zeigen, dass sie in Koblenz nicht willkommen sind„. Polizei und Ordnungsamt werden beobachten, wie sich die Situation entwickelt und ein Zusammentreffen der beiden Gruppen verhindern.

Auswirkungen auf Busse

Durch die Veranstaltung kommt es zu Behinderungen im Straßenverkehr. Die Mainzer Straße und die Neustadt werden zeitweise zwischen 12 und 17 Uhr voll gesperrt. Das hat auch gravierende Auswirkungen auf den Busverkehr, teilt die Kevag mit: Betroffen sind die KVS-Linien 1, 6, 8, 9 und 10, die Zickenheiner Linie 27 und die RMV-Linien 358 (Koblenz – Mallendarer Berg), 460 (Koblenz – Montabaur) und 318 (Koblenz – Höhr-Grenzhausen).

Im Wesentlichen bestehen die Änderungen darin, dass die Haltestellen Zentralplatz-Clemensstraße in der einen Fahrtrichtung und Rhein-Mosel-Halle in der anderen Richtung verlegt werden. Die Busse fahren Schleifen, um den gesperrten Abschnitt zu umfahren.

In Fahrtrichtung Rhein-Mosel-Halle gibt es eine Ersatzhaltestelle an der Auffahrt zur Pfaffendorfer Brücke, die Haltestelle der Linie 1 “Stadttheater„ in Richtung Altstadt entfällt, ebenso die Haltestelle “Christuskirche" der Zickenheiner Linie 27 in Fahrtrichtung Zentralplatz.

Von unserer Redakteurin Doris Schneider

Mehr Infos zu den Busumleitungen: www.kevag.de