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Landau

Frist überschritten: Untersuchungshäftling klagt sich frei

Ein mutmaßlicher Drogenhändler ist in der Pfalz aus der Untersuchungshaft freigekommen, weil das Landgericht Landau ihm nicht fristgerecht den Prozess gemacht hat. Der Mann habe Verfassungsbeschwerde eingelegt und damit Erfolg gehabt, sagte ein Gerichtssprecher am Donnerstag.

Crystal Meth.
Crystal Meth.
Foto: dpa

Nach seinen Angaben war die zuständige Kammer mit nicht aufschiebbaren Haftsachen ausgelastet. Zuvor die Tageszeitung «Die Rheinpfalz» über den Fall berichtet.

Nach Angaben des Sprechers soll der Prozess gegen den 55-Jährigen trotzdem beginnen. «Die Frage ist nur, ob er erscheint.» Denn da der gebürtige Vietnamese nicht mehr in Untersuchungshaft ist, kann er theoretisch untertauchen. Die CDU-Landtagsopposition warf der Landesregierung Versagen vor. Die Situation sei das «Ergebnis einer höchst fragwürdigen Personalpolitik», so Vize-Chef Christian Baldauf.

Der wegen Handels mit Crystal Meth angeklagte Mann hatte seit April 2017 in Untersuchungshaft gesessen. Das Gericht hatte das Hauptverfahren am 19. Juli eröffnet. In der Regel muss eine Hauptverhandlung innerhalb von drei Monaten nach Zulassung der Anklage beginnen, wobei Verzögerungen möglich sind. Der Beginn der Hauptverhandlung – zunächst für den 14. Dezember terminiert – wurde wegen eines Urlaubs des Verteidigers auf den 15. Januar verschoben. Damit wurde die zulässige Frist um drei Monate überschritten.

Bei einer Haftprüfung Anfang November erklärte das Gericht, die Kammer sei überlastet, was das Oberlandesgericht Zweibrücken als Grund akzeptierte. Das Verfassungsgericht sah das anders.

Rheinland-Pfalz
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