Archivierter Artikel vom 29.06.2022, 16:04 Uhr
Neuwied

Pulse of Europe – Demo auf dem Neuwieder Luisenplatz

Pulse of Europe Neuwied hatte kürzlich erneut zur Demo eingeladen. Thema war diesmal die Chinapolitik der Europäischen Union (EU) und die Abhängigkeiten, die sich daraus ergeben haben.

Foto: Pulse of Europe Neuwied

Sie entwickeln sich zunehmend zu einer Gefahr. In Deutschland lebende und eingeladene chinesische Gäste hatten ihre Teilnahme leider kurzfristig abgesagt. Aus Sicherheitsbedenken. So weit reicht also der Arm von Xi Jinping. Bis auf den Luisenplatz in Neuwied. Wir leben in einer Welt, in der Krieg, Unterdrückung und der Kampf um Einflusssphären einmal mehr Mittel der Auseinandersetzung der Machtblöcke geworden sind. Da, wo expansiv – kriegerische und wirtschaftliche Interessen um jeden Preis verfolgt werden, spielen Menschenrechte und humanistische Werte keine Rolle mehr. Die Lüge ist das Maß der Dinge. Die Wahrheit ist der Feind. Die Teammitglieder von Pulse of Europe Neuwied, Alexandra Barsuhn und Michael Herberts führten mit Informationen und differenzierten Inputs in das Thema ein. Es folgte eine lebhafte Diskussion, die zeigte, welche Sorgen, Befürchtungen, Ängsten aber auch Forderungen und Erwartungen die radikalen Veränderungen in der Welt bei den Menschen auslösen. Autokratische, diktatorische Staaten, allen voran China und Russland streben eine Deutungshoheit in der Welt an, da sie sich mit ihren totalitären Systemen dem demokratischen Westen gesellschaftlich, ja sogar moralisch überlegen fühlen. Das dies längst nicht nur ein absurder Anspruch ist, zeigt der die menschenverachtende Politik und Unterdrückung in China und der Krieg in der Ukraine.

Diktaturen mit ihrem Unterdrückungsapparat können keine Partner für die Europäische Union sein! Die Union ist durch Demokratie und humanistische Werte verfasst, Werte die sich niemals auf Dauer unterdrücken lassen. Sie sind mächtiger als jede Repression, weil der Freiheitswille der Menschen dahintersteht. Deshalb werden Diktaturen scheitern. Nicht heute, nicht morgen aber sie werden scheitern. Das zeigt der Blick in die Geschichte. Der „freie Westen“ muss sich andererseits jedes Heucheln verbieten. Es gibt genügend Beispiele in der Europäischen Union, die zeigen, dass Machthaber auch bei uns bereit sind, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ihrem eigenen Machtwillen zu opfern. Auch die Verlockungen des schnellen Geldes auf Kosten von Menschenrechten müssen zurückgewiesen werden. Das setzt voraus, dass die EU ihre Verträge mit der Abschaffung des Vetorechts und des Einstimmigkeitsprinzips reformiert, um faule Kompromisse und falsche Entscheidungen zu verhindern. Die Gefahr durch aggressive Gegenspieler ist noch größer geworden als sie eh schon war. Die einzige Chance, die die Europäische Union hat, ist politisch zusammenzurücken und nationale Egoismen zu bekämpfen. Das ist die klare und zentrale Forderung, die die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demo an die Europäische Politik richten. Handelt im Interesse der Menschen in Europa. Handelt!

Pulse of Europe Neuwied stellt mit seinen Veranstaltungen ein Forum für unmittelbaren und überparteilichen, bürgerlichen Dialog und lebendige demokratische Teilhabe in Neuwied her. Die nächste Demo findet am 23. Juli wieder um 11 Uhr auf dem Neuwieder Luisenplatz statt.

Pressemitteilung von Pulse of Europe Neuwied