40.000
Aus unserem Archiv

Neuauflage von "Starke Kommunen – starkes Land": Ersatzprogramm statt Buga-Teilhabe?

Das Förderprogramm des rheinland-pfälzischen Innenministeriums „Starke Kommune – starkes Land“ (SKSL) geht in eine neue Runde. Diesmal sollen die Maßnahmen zur Stärkung der Infrastruktur und der kommunalen Zusammenarbeit allerdings nur elf Kommunen nördlich von Koblenz zugutekommen. Im Kreis Neuwied sind neben der Stadt Neuwied die Verbandsgemeinden Linz, Unkel und Bad Hönningen mit im Boot.

Das Untere Mittelrheintal schaut bei einer möglichen Buga 2031 in die Leere. Stattdessen profitieren die Kommunen vom Programm „Starke Kommunen – starkes Land“. Foto: Sascha Loch
Das Untere Mittelrheintal schaut bei einer möglichen Buga 2031 in die Leere. Stattdessen profitieren die Kommunen vom Programm „Starke Kommunen – starkes Land“.
Foto: Sascha Loch

In nächster Zeit sollen die Kommunen Ideen für (Infrastruktur-) Projekte sammeln, von denen alle etwas haben. Umsetzung und Förderung bis 2021 werden danach entschieden. Bis dahin sollen den Kommunen keine Kosten entstehen. Die Geschäftsführung übernimmt die Verbandsgemeinde Bad Breisig um deren Bürgermeister Bernd Weidenbach.

Die Zukunftsinitiative des Landes, das die Lebensqualität der Menschen verbessern soll, hat seinen Ursprung in einer Enttäuschung: Die Gemeinden im Unteren Mittelrheintal hatten Interesse daran bekundet, gemeinsam mit den Kommunen im Unesco-Welterbetal die Bundesgartenschau (Buga) 2031 auszurichten, kamen dabei aber nicht zum Zuge (wir berichteten).

Dass es sich bei der zweiten Auflage von SKSL aber um eine Art Ersatzprogramm handelt, empfinden die Bürgermeister im Kreis Neuwied keinesfalls. Im Gegenteil. Der Unkeler VG-Chef Karsten Fehr zum Beispiel bezeichnet die, wie er sagt, „absehbare Nichtberücksichtigung“ bei der Buga als die Initialzündung für die elf Kommunen, eine gemeinsame Strategie zur Entwicklung des Unteren Mittelrheintals zu erarbeiten.

Ähnlich argumentiert der Linzer Bürgermeister Hans-Günter Fischer. „Ich finde es gut, dass sich die Kommunen zwischen Koblenz und Köln/Bonn zusammengefunden haben, um ein eigenes Profil zu bilden“, sagt er. Wie wichtig das ihm zufolge ist, verdeutlicht er anhand der Besonderheit der Region: Während der Norden in Richtung Ballungszentrum Köln/Bonn orientiert sei, würden Menschen ab Leutesdorf eher den Blick in Richtung Koblenz richten. Durch die interkommunale Kooperation würde nun ein Rahmen geschaffen, um in einer abgestimmten Strategie gemeinsame Ziele und Projekte umzusetzen, um so der Region insgesamt in ihrer Entwicklung zu helfen. Als ein Beispiel nennt er die Optimierung der Verkehrssysteme. „Eine bessere Anbindung an die jeweiligen Zentren ist eine ganz wichtige Aufgabe“, findet Fischer.

Eine bessere Verkehrsvernetzung und Impulse für eine strukturelle Entwicklung verspricht sich auch Reiner W. Schmitz, Erster Beigeordneter der VG Bad Hönningen, von der SKSL-Neuauflage, die auch für ihn alles andere als ein Ersatzprogramm ist. „Es ist hilfreich, dass sich die Kommunen durch die Buga zusammengefunden haben“, betont er. SKSL habe dafür gesorgt, dass die Profilbildung vollzogen worden sei und nun Ziele definiert würden. „Dabei geht es um die Entwicklung einer eigenen Marke“, sagt Schmitz im Hinblick auf die Region. Das Programm stehe aber auch dafür, dass der Rhein verbinden und nicht trennen würde, fügt er hinzu.

Das sieht auch Fehr so. „Während wir rechtsrheinisch gut und vielseitig kooperieren, stellte der Rhein für uns bis dato eine Grenze dar, die für eine kommunalpolitische Zusammenarbeit viel zu selten überschritten wurde. Durch die regelmäßigen Treffen in den vergangenen beiden Jahren hat sich der Austausch mit den linksrheinischen Bürgermeisterkollegen deutlich verbessert“, meint der Unkeler Bürgermeister. Von der SKSL-Neuauflage erhofft sich der VG-Chef eine Stärkung der kommunalen Infrastruktur der Region, insbesondere in den Bereichen Wirtschaft und Tourismus. „Ich verspreche mir aber auch mehr den Rhein übergreifende Begegnungen unserer Bürger, denn das kommunale Miteinander, der Austausch zwischen den Menschen ist die Basis für den Erfolg des Programms“, betont Fehr.

„Ob das Förderprogramm ,Starke Kommunen – starkes Land' ein Ersatzprogramm für die Nichtberücksichtigung bei einer Buga 2031 ist, ist nicht die Frage, die uns beschäftigt und deren Beantwortung uns weiterbringt. Viel wichtiger ist es doch, die Chancen zu erkennen und zu nutzen, die das Programm ungeachtet dessen bietet“, sagt Jan Einig, Oberbürgermeister der Stadt Neuwied. Es setze in erster Linie auf Kooperation, ergänzt er. „Und die sollten wir gerade in unserer Region, die sich ja nach wie vor zu wenig als Region versteht, verstärken“, so Einig. Mehr Kooperation trage zu mehr Identität bei. „Und in der Praxis bringt engere Zusammenarbeit Vorteile auf vielfältigen Gebieten – vom Tourismus bis zur Standortförderung“, ergänzt der Neuwieder OB.

Eine bessere Positionierung im Wettbewerb der Regionen erwartet ebenfalls der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Linz. „Wir werden nicht abgekoppelt. Wir bleiben dran“, verspricht Fischer. Silke Müller

Neuwied Linz
Meistgelesene Artikel
Anzeige
Anzeige
Online regional
Nina Borowski

Nina Borowski

Regio-CvD Online

 

Mail

Anzeige
epaper-startseite
Regionalwetter Neuwied
Mittwoch

15°C - 28°C
Donnerstag

15°C - 31°C
Freitag

18°C - 31°C
Samstag

16°C - 26°C
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach