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Windhagen

Eklat im Windhagener Rat: SPD verlässt geschlossen die Sitzung

Von Michael Fenstermacher
Das Bürgerhaus in Windhagen. 
Das Bürgerhaus in Windhagen.  Foto: RZ Archiv

Mit dem Kreisel Freiberg ein Großprojekt vorantreiben und über die Anliegen mehrerer Investoren beraten, die in der Gemeinde bauen wollen: Der Windhagener Rat hatte sich für seine Donnerstagssitzung ein ambitioniertes Programm mit 15 Tagesordnungspunkten vorgenommen. Behandelt wurde kein einziger. Stattdessen erlebten die gut 20 Zuhörer ein Spektakel aus wechselseitigen Vorwürfen, das im Eklat endete: Nach gut einer Stunde verließen die fünf Ratsmitglieder der SPD, provoziert durch eine persönliche Erklärung von CDU-Fraktionschef Lothar Köhn, geschlossen die Sitzung. Mit nun nur noch zehn anwesenden Mitgliedern war der Gemeinderat nicht mehr beschlussfähig, und Ortsbürgermeister Josef Rüddel musste die Sitzung beenden.

Lesezeit: 3 Minuten
Stein des Anstoßes: Der Streit um die Nichtberücksichtigung der beiden Anträge auf Aussprache über die DVU-Vergangenheit des Ersten Beigeordneten Martin Buchholz und einen angeblichen Erpressungsversuch von Köhn gegenüber drei SPD-Ratsleuten. Noch vor Eintritt in die Tagesordnung hatte SPD-Fraktionschef Thomas Stumpf sich zu Wort gemeldet und eine Erklärung für die Entscheidung ...
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RZ-Kommentar: SPD kann kein Verhör erzwingen

Eine Ratssitzung ist kein Tribunal. Das sollte die SPD einsehen und zur Sacharbeit zurückkehren. Zwar ist der Impuls nachvollziehbar, den Kandidaten der CDU auch öffentlich zu seiner unrühmlichen Vergangenheit in der DVU befragen zu wollen. Gegen seinen Willen in ein Verhör zwingen, kann sie Martin Buchholz aber nicht, genauso wenig wie CDU-Fraktionschef Lothar Köhn, dem sie einen Erpressungsversuch vorwirft, dabei allerdings auf ein internes Gespräch Bezug nimmt.

Sicher ist es für eine Oppositionspartei nicht leicht, sich in Windhagen – Stichwort: „System Rüddel“ – Gehör zu verschaffen, doch mit maximaler Eskalation wie durch den inszenierten Abgang am Donnerstag wird man beim Wähler kaum Pluspunkte sammeln. Hier hat sich Roland Kohler (Grüne) mit seiner scharf formulierten, aber unaufgeregt vorgetragenen Erklärung konstruktiver verhalten. Das unrühmliche Bild, das der Rat am Donnerstag insgesamt abgegeben hat, liegt zu einem Teil aber auch in der Verantwortung von dessen Vorsitzenden. Bei allen Verdiensten, die Josef Rüddel sich um seinen Heimatort erworben hat, muss man feststellen, dass es in der Sitzungsführung an Souveränität vermissen ließ, obwohl er die Handhabe gehabt hätte, manch ausufernde Wortmeldung zu unterbinden.

E-Mail an: michael.fenstermacher@rhein-zeitung.net

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