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Fischbach

Räumpflicht: Fischbacher Ortschef kritisiert Verhalten einiger Bürger

Den Räum- und Streudienst einstellen? Diese Frage stellt sich Fischbachs Ortschef Michael Hippeli angesichts des Verhaltens einiger Bürger seiner Gemeinde.

Fischbach – Den Räum- und Streudienst einstellen? Diese Frage stellt sich Fischbachs Ortschef Michael Hippeli angesichts des Verhaltens einiger Bürger seiner Gemeinde.

Die, so betont Hippeli, übernehme auf freiwilliger Basis in weiten Teilen des Dorfes den Räum- und Streudienst: „Insbesondere in den Steilstrecken sind die beiden Gemeindearbeiter mit hohem Einsatz bemüht, die Wege und Straßen für die Bürger freizuhalten. Eine Aufgabe, die nach der Gesetzeslage eigentlich Aufgabe der Grundstückseigentümer wäre... Denn diese müssten sowohl den Gehweg wie auch die halbe Straße räumen und streuen. Dass die Arbeiter den Schnee nicht 'mitnehmen' können, sollte jedem klar sein, also muss der Schnee an den Straßenrand oder an den Bürgersteig geschoben werden. Das ist je nach Schneelage schon eine erhebliche Menge, wie man dieser Tage sieht.“ Umso erstaunlicher sei das Verhalten einiger Fischbacher: „Es gibt Bürger, die die Gemeindearbeiter beim Räumen beschimpfen oder sich beim Ordnungsamt darüber beschweren, dass der Schnee an oder auf den Bürgersteig geschoben wird. Oder was auch vorkommt: dass Bürger den Schnee wieder auf die Straße schaufeln. Eine vollkommen unverständliche Situation. Soll die Gemeinde diesen freiwilligen Dienst einstellen und nur noch ihre Grundstücke und Wege freihalten? Das würde bedeuten, dass weite Teile der Steilstraßen nicht mehr geräumt würden. Ist das gewollt? Ich glaube, dass der Großteil der Bürger das nicht will. Wir werden deshalb unsere Leistungen in diesem Bereich nicht einstellen.“
Aus Hippelis Sicht wichtige Punkte in diesem Zusammenhang sind: Der Schnee, der beim Räumen an die Seite gedrückt wird, ist durch die Anlieger zu dulden und zu beseitigen. Das Räumen der Gehwege vor den Häusern bleibt in der Verantwortung der Grundstückseigentümer. Der Gehweg ist zu räumen und tagsüber bis abends 20 Uhr freizuhalten. Der Schnee darf nicht mehr auf die Fahrbahn geräumt werden. In den Steillagen darf nicht in der geräumten Spur geparkt werden.
Zudem darf der Einsatz des Räumfahrzeuges durch Parken nicht behindert werden. Hippeli kündigt an: „Es werden nur noch die Steillagen gestreut. Gerade Strecken wie in der Wingertstraße und in der Hauptstraße werden nur geräumt.“ Das Salz wird wie im Vorjahr knapp; nur noch 13 Tonnen stehen zur Verfügung; Nachschub ist kaum zu erhalten. Die Ortsgemeinde werde das Verhalten mancher Bürger nicht mehr tolerieren und über das Ordnungsamt Herrstein die betroffenen Bürger auffordern, ihren Räum- und Streupflichten nachzukommen. Im Wiederholungsfall kann ein Bußgeld bis zu 5000 Euro durch das Ordnungsamt verhängt werden. Hippeli ergänzt. „Sollte die Straße mal nicht frei sein, hat das einen Grund. So zum Beispiel in der zweiten Dezemberwoche, als der Traktor nachts bei einem Unfall beschädigt wurde und ein weiteres Räumen im Ort nicht mehr möglich war, bis Ersatzteile vorhanden waren.“  (vm) 

Idar-Oberstein Birkenfeld
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