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Zoff in Zell: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Stadtchef ein

Aufatmen kann der Zeller Stadtbürgermeister Hans Schwarz (CDU), denn die Staatsanwaltschaft Koblenz hat die Ermittlungen gegen ihn wegen übler Nachrede eingestellt. Der Zeller Verleger Arne Houben hatte Schwarz angezeigt, weil dieser ihn angeblich „in ehrverletzender und geschäftsschädigender Weise" der Lüge bezichtigt hatte (die RZ berichtete). Hintergrund waren Streitigkeiten um den Internetauftritt der Stadt.

Zell – Aufatmen kann der Zeller Stadtbürgermeister Hans Schwarz (CDU), denn die Staatsanwaltschaft Koblenz hat die Ermittlungen gegen ihn wegen übler Nachrede eingestellt. Der Zeller Verleger Arne Houben hatte Schwarz angezeigt, weil dieser ihn angeblich „in ehrverletzender und geschäftsschädigender Weise" der Lüge bezichtigt hatte (die RZ berichtete). Hintergrund waren Streitigkeiten um den Internetauftritt der Stadt.

In einer Presseerklärung teilt der Zeller Stadtbürgermeister mit: „Die Staatsanwaltschaft sieht unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt den Verdacht einer strafbaren Handlung. Insbesondere steht fest, dass ich keine unwahren, ehrverletzenden Tatsachen über Herrn Houben verbreitet habe." Der Leitende Oberstaatsanwalt, Harald Kruse, bestätigte auf RZ-Anfrage, das Verfahren gegen Schwarz sei am 25. Februar gemäß Paragraf 170 Absatz 2 der Strafprozessordnung eingestellt worden. Die Vorwürfe seitens des Klägers seien „nicht mehr abschließend aufklärbar", er könne aber noch privat klagen.

Für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Spitze des Zeller Gewerbevereins sieht Schwarz indes keine Chance mehr, denn: Mit Houben habe ihn ein Vorstandsmitglied desselben angezeigt. Und zur Stützung des Vorwurfs gegen ihn seien Zeugen aus ebenjenem Vorstand genannt worden. Blockieren will Schwarz die Arbeit des Vereins jedoch in keiner Weise. dad

Cochem Zell
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