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Mosel

„Schwarzwein“ an der Mosel: Millionen Euro an Steuern hinterzogen

David Ditzer

Je mehr Licht die Ermittler in das Dunkel des Skandals um schwarz verkauften Wein bringen, in den auch zig Winzer von der Mosel verstrickt sind, desto deutlicher werden dessen gigantische Ausmaße: Wie das Landesamt für Steuern (LfSt) in Koblenz auf RZ-Anfrage mitteilt, sind zurzeit 279 Fälle, in denen ermittelt wurde, abgeschlossen (Stand: 22. Januar). Die Summe der hinterzogenen Steuern beläuft sich landesweit – inklusive Zinsen – auf 17,7 Millionen Euro.

Die „Schwarzwein“-Affäre an der Mosel hat schon enorme Ausmaße. Und die Ermittlungen sind noch nicht durch.  Symbolfoto: Christoph Bröder
Die „Schwarzwein“-Affäre an der Mosel hat schon enorme Ausmaße. Und die Ermittlungen sind noch nicht durch. Symbol
Foto: Christoph Bröder

189 Strafverfahren sind im Zusammenhang mit den sogenannten Winzerfällen bereits abgearbeitet, so das LfSt. Seit dem Jahr 2012 seien 23 Selbstanzeigen eingegangen. Die Summe der Sanktionszahlungen liegt zurzeit bei rund 1,6 Millionen Euro.

Der Betrug lief – offenbar jahrelang und weitverbreitet – wie folgt: Winzer kauften Korken und andere Verschlüsse über ein Rechnungssplitting. Dabei wurde ein Teil der Ware mit Anschrift und Kundenkonto des Winzers abgerechnet, ein anderer als anonymer Barverkauf abgewickelt. So war es möglich, bestimmte Weinmengen unversteuert zu verkaufen. Erste Spuren des Schwarzhandels im großen Stil hatten schon 2012 an die Mosel geführt. Damals hatten Fahnder Zulieferbetriebe von Winzern durchsucht – darunter einen in Cochem –, wobei sie die Hinweise auf einen systematisch angelegten Schwarzhandel entdeckt hatten. Doch auch in anderen Anbaugebieten deckten Fahnder Steuerstraftaten auf.

Die Statistik des LfSt lässt zwar keine Aufteilung der Zahlen auf einzelne Weinbaugebiete zu, wohl aber auf die Fahndungsfinanzämter. Danach gibt es im Zuständigkeitsgebiet des Finanzamtes Trier 174 abgeschlossene Verfahren, darunter 132 Strafverfahren. Die Summer der Mehrsteuern (inklusive Zinsen) beläuft sich auf 10,9 Millionen Euro. Strafen in Höhe von 891 900 wurden hier verhängt, 12 Selbstanzeigen gingen seit 2012 ein. 18 abgeschlossene Verfahren entfallen auf das Finanzamt Koblenz, 15 davon waren Strafverfahren. An Mehrsteuern verzeichnete das Amt 3,5 Millionen Euro, Strafzahlungen in Höhe von rund 527.000 Euro wurden fällig, eine Selbstanzeige ging ein.

Im November 2016 war ein Moselwinzer, der über Jahre hinweg am Fiskus vorbei Wein verkauft hatte, zu einer Haftstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt worden (die RZ berichtete). In dem Fall geht es um eine Summe von rund 600 000 Euro. Zinsen von mehr als 120 000 Euro kommen hinzu. Es soll sich um einen Winzer aus dem Kreis Cochem-Zell handeln.

Für das Zuständigkeitsgebiet des Finanzamts Mainz-Süd listet die LfSt-Statistik 68 abgeschlossene Verfahren auf, davon 26 Strafverfahren (Mehrsteuern inklusive Zinsen: 1,7 Millionen Euro, Strafzahlungen: rund 57 000 Euro, Zahl der Selbstanzeigen seit 2012: 9). Das Finanzamt Neustadt steuert 19 abgeschlossene Verfahren bei, davon 16 Strafverfahren (Mehrsteuern inklusive Zinsen: 1,6 Millionen Euro, Strafzahlungen: rund 86.000 Euro, Zahl der Selbstanzeigen seit 2012: 1). Die breite räumliche Streuung der „Schwarzwein“-Fälle lässt den Schluss zu, dass die beschriebene Betrugspraxis eine im Weinbau durchaus gängige Masche zur Steuervermeidung war.

Die Schwarzweinaffäre beschert der Justiz im Übrigen auch weiterhin Arbeit. So teilt die Staatsanwaltschaft Koblenz auf Anfrage mit, dass bei ihr „noch Verfahren gegen Winzer wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung durch Verkauf von Wein ,an der Steuer vorbei, anhängig“ sind. Zur Anzahl der Fälle könne man jedoch keine Angaben machen. Zu den „Winzerfällen“ in ihrer Gesamtheit führe die Staatsanwaltschaft Koblenz nämlich keine Statistik.

Von unserem Redakteur David Ditzer

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Die Finanzämter Trier, Koblenz, Mainz-Süd und Neustadt/Weinstraße sind Steuerfahndungs-, Buß- und Strafsachenstelle für folgende Finanzämter: Trier, Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm, Daun, Idar-Oberstein und Simmern-Zell; Altenkirchen-Hachenburg, Bad Neuenahr-Ahrweiler, Koblenz, Mayen, Montabaur-Diez und Neuwied; Bad Kreuznach, Bingen-Alzey, Mainz-Mitte, Mainz-Süd, Worms-Kirchheimbolanden; Frankenthal, Speyer-Germersheim, Landau, Ludwigshafen, Neustadt, Kaiserslautern, Pirmasens und Kusel-Landstuhl.

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