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Cochem-Zell/Lieg

Nach Sieg für Lieg: CDU und Grüne sind erleichtert

dj

CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Kreis haben das Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz, wonach die Grundschule in Lieg nicht geschlossen werden darf, begrüßt.

„Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Koblenz ist ein Grund zur Freude und ein großer Triumph für alle, die um den Erhalt des Grundschulstandortes Lieg gekämpft haben. Es gebietet dem rechtswidrigen Handeln des Landes Einhalt“, meinte die CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Anke Beilstein. Und Horst Pullich, der Vorsitzende der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Verbandsgemeinderat Cochem, betonte: „Das ist erst mal eine sehr gute Nachricht. Hoffentlich kehrt nun die Einsicht ein, nicht gegen die Gemeinde und gegen die Eltern zu entscheiden.“

Angesichts der Tatsache, dass das Gericht die Schließungsverfügung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier als „rechtswidrig“ beurteilt hat, meint Anke Beilstein: „Das Gericht macht damit deutlich, dass der Leitspruch der Landesregierung ,Wir machen es einfach' seine Grenzen in Recht und Gesetz findet.“ Und sie betont: „Gut, dass jetzt Klarheit herrscht, dass das Land sich nicht gerade nach Belieben verhalten kann. Schließlich hat es selbst die entsprechende Fusionsvereinbarung genehmigt.“

Grünen-Politiker Horst Pullich verweist auf die bisherige Arbeit der Grundschule. „Die Verbandsgemeinde Cochem und die Gemeinde Lieg haben zusammen mit den Eltern, den Lehrern und dem Kreis ein Konzept erarbeitet, mit dem die Grundschule Lieg erhalten werden kann“, betont er. Diese Konzeption sei schlüssig und müsse ernst genommen werden. „Deshalb kann man nur hoffen, dass hier Einsicht einkehrt und die Grundschule Lieg ihre Arbeit in gewohnter Form weiterführen kann“, meint Pullich. Sollte aber die Schließung der Schule weiter betrieben werden, „ist die Fortführung des Rechtsstreites unausweichlich“, macht der Grünen-Politiker deutlich. dj

Cochem Zell
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