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Elke Koller kämpft gegen Atomwaffen: Laut Verfassungsgericht von den Bomben nicht bedroht

05. Mai 2018, 12:00 Uhr

Ob sie weitere gerichtliche Schritte gegen Atomwaffen in der Eifel einlegen wird? Elke Koller weiß es noch nicht ganz genau. Foto: Kevin Rühle

Sie ist das Gesicht der Friedensbewegung im Kreis Cochem-Zell. Elke Koller. Kämpferin, pragmatisch, und eigentlich nicht bereit, aufzugeben. Ist sie die Einzige im Kreis, die Angst hat vor einer atomaren Militäraktion? Wohl kaum. Was in Zeiten des Kalten Krieges begann, ist aktueller denn je. „Und die Friedensbewegung in Amerika ist stärker denn je“, weiß Koller von Mitstreitern in den USA. Ihre Klage gegen die US-Atomwaffen in Büchel ist jetzt zwar vom Bundesverfassungsgericht abgewiesen worden, das ändert jedoch nichts an ihrer Meinung, wie sie später noch erklären wird. Beim Ostermarsch in Büchel haben Hunderte, und damit ebenfalls mehr denn je, ein Zeichen gesetzt.

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Vor acht Jahren hat die 75-Jährige, die in Leienkaul, und damit nur rund dreieinhalb Kilometer vom Militärstandort Büchel entfernt wohnt, Klage eingereicht. Sie rügte Verstöße gegen das Völkerrecht, das Eigentumsrecht und das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit. Auch verletze eine rechtswidrige Kriegsführung von deutschem Boden aus den Nato-Vertrag und die deutsche ...

Peter Bleser zum Urteil: „Eine wichtige Nachricht für unsere Region“

Peter Bleser, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Brachtendorf, hat sich wie folgt zur Entscheidung des ses Bundesverfassungsgerichts geäußert: „Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Stationierung US-amerikanischer Atomwaffen in Büchel nicht zur Entscheidung angenommen, so die Presseinformation des höchsten deutschen Gerichts. Dies ist eine wichtige Nachricht für unsere Region, für die Menschen und die Soldaten in Büchel. Alle vorgetragenen Beschwerdepunkte wurden zurückgewiesen, ob Grundrechtseingriff, unzureichender Schutz vor terroristischen Anschlägen oder von Leib und Leben.

Gerade in der heute politisch immer instabileren Zeit ist die nukleare Teilhabe zur Abschreckung wichtig. Die Entscheidung lässt die Art und Weise der monatelangen Demonstrationen, deren Zulässigkeit ich nicht infrage stelle, in einem schlechten Licht erscheinen, insbesondere die wiederholten Versuche, in den Sicherheitsbereich einzudringen.“

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