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    Cochem

    Das kann dauern: Zoff um Windräder in der Eifel

    In Beuren und Urschmitt sind acht Windkraftanlagen in der Planung. Es wären die ersten in der Verbandsgemeinde Ulmen. Doch bis es so weit ist, wird es wohl noch etwas dauern. Derzeit verhandelt der Kreisrechtsausschuss verschiedene Einsprüche des Investors gegen die bisherige Genehmigung, möglicherweise wird alles auch vor dem Verwaltungsgericht enden. 2014 wurden fünf Windenergieanlagen in Beuren und drei in Urschmitt beantragt, im Dezember vergangenen Jahres erfolgte deren Genehmigung durch den Kreis Cochem-Zell. Allerdings legte der Investor, die Firma Gamesa Energie Deutschland GmbH aus Oldenburg, Widerspruch gegen einige Nebenbestimmungen ein.

    Symbolfoto.
    Symbolfoto.
    Foto: picture alliance / dpa

    Dabei geht es vor allem um die Betriebszeiten der Anlagen. Gamesa hätte gerne den Vollbetrieb, beantragt und schließlich genehmigt wurde aber nur ein Tagbetrieb. Über den jetzigen Widerspruch hofft das Unternehmen allerdings, nun doch noch den Nachtbetrieb zu bekommen. Hintergrund sind dabei die Änderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zum 1. Januar 2017. Denn vorher erhielten die Betreiber eine gesetzlich festgelegte Vergütung für jede eingespeiste Kilowattstunde, seitdem wird der Preis am Markt geregelt. Der Betreiber wollte daher gerne in den Genuss der alten Regelung kommen. Doch die SGD Nord signalisierte, dass ein Vollbetrieb in einem Gewerbegebiet nicht genehmigungsfähig sei. Damit aber in jedem Fall noch eine Genehmigung vor dem 1. Januar erfolgt, hatte Gamesa schließlich nur einen Tagbetrieb beantragt.

    „In diesem Gewerbegebiet wird nicht in der Nacht gearbeitet und keiner der Betriebe hat dies vor“, unterstrich ein Vertreter des Unternehmens. Dennoch stelle sich die SGD Nord hier quer, kritisierte er im Kreisrechtsausschuss. Der Kreis müsse dies entscheiden, nicht die Aufsichtsbehörde in Koblenz, betonte der Gamesa-Sprecher. Der Kreis selbst lehnte den Widerspruch ab, da schließlich nur entsprechend dem Antrag entschieden wurde.

    Dies ist allerdings auch der Grund, warum unsicher ist, ob der Widerspruch überhaupt behandelt wird. „Sie bekamen das genehmigt, was sie beantragt haben“, meinte Alexandra Cooper, die Vorsitzende des Kreisrechtsausschusses. Daher sei es unklar, ob dann der Antragsteller überhaupt dagegen Widerspruch einlegen könne. Sinnvoller sei eher ein Änderungsantrag, meinte sie. Die Firma Gamesa betonte allerdings, dass der damalige Antrag unter hohem Zeitdruck gestellt worden sei, obwohl man ihn so nicht gewollt habe. Daher sei man durchaus widerspruchsberechtigt.

    Ein weiterer strittiger Punkt ist der Naturschutz. Der Kreis hatte in seiner Genehmigung angeordnet, dass die Windräder an sechs bis acht Tagen im Jahr, im Herbst und im Frühling, während des Kranichflugs abgeschaltet werden müssten, wenn eine bestimmte Wetterlage vorherrsche. Hier wies das Unternehmen darauf hin, dass bei den ornithologischen Voruntersuchungen keine Kraniche festgestellt worden seien.

    Dieter Junker

    Cochem Zell
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