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    Münstermaifelder Stadtrat streitet wieder über Freibad

    Seit Jahren beschert das Freibad der Stadt Münstermaifeld große Defizite. Die Kosten für die Einrichtungen haben nun erneut den Stadtrat Münstermaifeld beschäftigt.

    Zankapfel: Ob das Münstermaifelder Freibad an die Verbandsgemeinde übertragen werden oder im Eigentum der Stadt bleiben soll, ist nach wie vor im Stadtrat umstritten. Auch die Vereinbarung, die die Stadtbürgermeisterin mit der VG geschlossen hat, findet dort keine Mehrheit.
    Zankapfel: Ob das Münstermaifelder Freibad an die Verbandsgemeinde übertragen werden oder im Eigentum der Stadt bleiben soll, ist nach wie vor im Stadtrat umstritten. Auch die Vereinbarung, die die Stadtbürgermeisterin mit der VG geschlossen hat, findet dort keine Mehrheit.
    Foto: Heinz Israel

    Auf Kritik gestoßen ist dabei das Vorgehen von Stadtbürgermeisterin Claudia Schneider, von der sich Teile des Gremiums in einer wichtigen Entscheidung übergangen fühlen. Schon vor Monaten hatte dies für Unmut gesorgt. Auch dieses Mal konnten sich die Ratsmitglieder in der Bewertung der Sachlage nicht einigen.

    Rückblick: Im vergangenen Jahr hatte die Stadtchefin eine Vereinbarung bezüglich des Freibads unterzeichnet, ohne diese zuvor mit dem Rat abzustimmen. Darin verpflichtet sich die Verbandsgemeinde (VG), bis 2025 jährlich einen Zuschuss in Höhe von 25 500 Euro für die Einrichtung zu leisten. In den Jahren vor der Vereinbarung hatte die Verbandsgemeinde jährlich 5000 Euro weniger als Zuschuss gewährt. Im Gegenzug stimmte die Stadt mit der Unterschrift Schneiders allerdings zu, in diesem Zeitraum keine Übernahme des Freizeitbads durch die VG Maifeld zu beantragen. „Ich habe mit der Unterzeichnung eine Verletzung im Inneren begangen. Das tut mir leid“, hatte sich Schneider in der Ratssitzung im vergangenen Juni entschuldigt. Die Vereinbarung sei getroffen worden, damit Münstermaifeld nicht jedes Jahr um finanzielle Unterstützung betteln müsse (die RZ berichtete).

    In der Vorlage zur jüngsten Sitzung hieß es jetzt, bei der Unterzeichnung der Vereinbarung damals „wurde versehentlich übersehen, die Zustimmung des Stadtrates einzuholen“. Der Beschlussvorschlag sah daher vor, dass sich das Gremium nun nachträglich mit dieser Verpflichtung einverstanden erklärt. Doch vor allem aus der Fraktion von Pro Münstermaifeld (Pro MM) kam nun erneut Gegenwind.

    Wie schon berichtet, war die Fraktion mit ihrem Antrag, das Freibad an die VG Maifeld abzugeben, in der vorangegangenen Sitzung des Stadtrats gescheitert. Ein gesetzlicher Übertragungsanspruch besteht nach den Angaben der Verwaltung nicht. Eine freiwillige Übernahme wäre allerdings möglich.

    Der Äußerung von Gerhard Raspiller (CDU), der Stadt entstehe durch die Vereinbarung kein Nachteil, sodass man ihr zustimmen solle, widersprach Michael Büchel-Schwaab (Pro MM) sofort. Das sei sehr wohl der Fall. Die Stadt habe nun gute Chancen, eine Übernahme von Trägerschaft und Kosten durch die Verbandsgemeinde zu erreichen, erklärte er erneut. Konrad Einig (ebenfalls Pro MM) ergänzte bezüglich der Vereinbarung: „Der Preis, den wir zahlen, ist hoch. Das finde ich schade.“ Mit der Unterschrift habe sich die Stadt im Hinblick auf die angespannte Haushaltslage eine riesige Herausforderung aufgebürdet. Er gab auch zu bedenken, dass immer mehr Schüler das Bad besuchen, wobei die Kosten des Transports von der Verbandsgemeinde unterstützt werden.

    Auch seitens der SPD-Fraktion gab es kritische Töne. Das Vorgehen sei „ein Stück weit skandalös“, meinte Achim Weidung. „So etwas bindet den Rat über einen langen Zeitraum. Damit habe ich meine Probleme.“

    Fraktionssprecher Robert Ritter stimmte aus inhaltlichen Argumenten zu. „Wir können das Schwimmbad nur dann übertragen, wenn der politische Wille dazu besteht“, sagte er. Zudem sei zu befürchten, dass die Verbandsgemeinde die Einrichtung schließe, wenn man eine Übertragung erzwinge. Er sei jedoch nicht der Freund von nachträglichen Beschlüssen.

    Letztendlich kam mit acht Ja-Stimmen, acht Nein-Stimmen und einer Enthaltung keine Mehrheit für das nachträgliche Einverständnis des Stadtrates zusammen. Stadtchefin Schneider gab aber zu bedenken: „Die Vereinbarung ist trotzdem rechtswirksam.“

    Von unserer Redakteurin Anne Fuhrmann

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