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Kreis MYK

Kreistag MYK billigt Haushalt 2018 ohne Gegenstimmen – Klare Absage an Umlagesenkung

Von Albrecht Kahl
Eine der größten Investitionen im Haushalt: 1,7 Millionen Euro sind für die Errichtung einer Oberstufe an der Integrierten Gesamtschule Maifeld in Polch vorgesehen.
Eine der größten Investitionen im Haushalt: 1,7 Millionen Euro sind für die Errichtung einer Oberstufe an der Integrierten Gesamtschule Maifeld in Polch vorgesehen. Foto: Heinz Israel

Wenn es einem gut geht, dann sollte man auch an diejenigen denken, denen es nicht so gut geht und etwas von seinem Vermögen abgeben: In den vergangenen Tagen haben dies Lokalpolitiker bei den Haushaltsberatungen in vielen Gemeinden des Landkreises immer wieder gefordert. Adressat der Forderung ist der Landkreis Mayen-Koblenz.

Lesezeit: 3 Minuten
Dem geht es vermeintlich gut: Der Haushalt 2018 weist ein dickes Plus aus, die Liquiditätskredite konnten in fünf Jahren fast halbiert werden, bei gleichbleibendem Umlagesatz wird der Kreis im kommenden Jahr von den Gemeinden 8,8 Millionen Euro mehr erhalten als in diesem Jahr. Die Kreisumlage – im kommenden Jahr beträgt ...
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Über diese Anträge zum Haushalt wurde beraten

Der Landkreis soll dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V. beitreten und dafür sollen 1200 Euro in den Haushalt eingestellt werden, forderten die Grünen. Einstimmig votierte der Kreistag, dies in den zuständigen Ausschuss zu verweisen und dort darüber zu beraten.

  • Der Zuschuss für den Frauennotruf soll von 8500 auf 8900 Euro im Jahr erhöht werden, forderten die Grünen. Für 2016 und 2015 habe der Notruf ein Defizit von insgesamt rund 1200 Euro ausgewiesen. Landrat Alexander Saftig sagte stattdessen zu, sich um eine Spende von 1000 Euro zu bemühen. Die Grünen zogen daraufhin den Antrag zurück.
  • Ein weiterer Klimaschutzmanager soll eingestellt werden, so die Grünen. Der Antrag wurde von CDU, AfD, FDP und Landrat abgelehnt, nur Grüne und FWG votierten dafür, die SPD enthielt sich.
  • 20.000 Euro sind im Haushalt für das Rahmenprogramm der Jahrestagung des Landkreistages Rheinland-Pfalz vorgesehen. Diese findet 2018 in Mayen-Koblenz statt. Die FDP will die Kosten auf den Prüfstand stellen. Darüber soll nochmals im Kreisausschuss diskutiert werden. atk

Haushalt des Kreises 2018 in Kürze

Ergebnishaushalt (hier werden alle Vorgänge abgebildet, durch die das Eigenkapital des Kreises verringert wird): Erträge: 321,5 Millionen Euro Aufwendungen: 320,5 Millionen Euro Überschuss: 963 000 Euro

  • Finanzhaushalt (hier werden alle kassenwirksamen Vorgänge erfasst): Einzahlungen: 316 Millionen Euro Auszahlungen: 307,5 Millionen Euro Überschuss: 8,4 Millionen Euro
  • Ausgaben für Investitionen: 9,9 Millionen Euro
  • Kredite für Investitionen: 4,8 Millionen Euro
  • Schlüsselzuweisungen des Landes: 53,5 Millionen Euro
  • Kreisumlage 105,3 Millionen Euro (führen Städte und Gemeinden an den Kreis ab)
  • Teilhaushalte „Kinder, Jugend und Familie“ sowie Soziales (zusammengefasst, größter Anteil am Gesamtetat): Einnahmen: 125,2 Millionen Euro Ausgaben: 230,8 Millionen Euro
  • Geplante Gesamtverschuldung (Ende 2018): 145 Millionen Euro
  • Die größten Investitionen (Auswahl):
    – Erwerb von drei Fahrzeugen für den Zivil- und Katastrophenschutz: insgesamt 359.000 Euro
    - Baumaßnahmen Gymnasium Münstermaifeld: 354.260 Euro
    - Kurfürst-Salentin-Gymnasium Andernach: 500.000 Euro
    - Gymnasium Bendorf: 580.118 Euro
    - IGS Maifeld Polch: 1,7 Millionen Euro –
    IGS Pellenz Plaidt: 850.000 Euro
    - BBS Mayen: 964.500 Euro
    - Zuweisungen für Schulbaumaßnahmen anderer Träger im Kreis: 300.000 Euro
    - Verbesserung der Kitabetreuung: 385.000 Euro
    - Ausbau Ortsdurchfahrt Urbar: 300.000 Euro
    - Ausbau Kreisstraße Mertloch–Polch: 1 Million Euro
    - Ausbau Kreisstraße Urbar–Simmern: 500.000 Euro
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