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Mayen/Kreis MYK/Koblenz

Freie Fahrt für OB und Landrat? Nicht bei uns

Es gibt Oberbürgermeister in Deutschland, die mit ihrem Dienstwagen die Busspur nutzen und in Anwohnerzonen parken dürfen. Wie sieht es im Kreis MYK aus? Wir haben nachgefragt.

Mal etwas schneller als erlaubt oder auch durch Fußgängerzonen fahren? Das dürfen auch die Verwaltungschefs unserer Region nicht. So genießt beispielsweise der Dienstwagen von Mayens Oberbürgermeister Wolfgang Treis keine Sonderrechte im Straßenverkehr.
Mal etwas schneller als erlaubt oder auch durch Fußgängerzonen fahren? Das dürfen auch die Verwaltungschefs unserer Region nicht. So genießt beispielsweise der Dienstwagen von Mayens Oberbürgermeister Wolfgang Treis keine Sonderrechte im Straßenverkehr.
Foto: Andreas Walz

Der Alltag des Chefs einer Kommune ist meist geprägt von vielen Terminen, die sich aneinanderreihen. Innerhalb von kurzer Zeit müssen oft zahlreiche verschiedene Orte im Dienstwagen angefahren werden – und das möglichst pünktlich, egal, wie die Verkehrslage gerade aussieht. Ein Problem, das sich natürlich (Ober-)Bürgermeister mit anderen Verkehrsteilnehmern im Terminstress teilen, doch anders als für den Privatmann gibt es für den Chef mancher Kommune durchaus auch Sonderregeln. Auch in Mayen und der Region?

Über Extrawürste im Verkehr in Deutschland berichtete jetzt die Deutsche Presse-Agentur. Zum Beispiel in Wiesbaden: Ist der dortige OB Sven Gerich knapp in der Zeit, dann darf sein Dienstwagen ausnahmsweise auch die Busspur nutzen. Auch das Parken in Anwohnerzonen oder das Durchfahren von Fußgängerzonen und Baustellen ist erlaubt. Die pünktliche Anwesenheit bei einem Anschlusstermin sei schließlich eine Frage der Höflichkeit und der Zumutbarkeit für andere Besucher des Termins. Und auch in Frankfurt dürfen die Dienstwagen von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) notfalls im Halteverbot parken oder gesperrte Straßen durchfahren. Und wie ist das in unserer Region? Werden auch hier solche Extrawürste gebraten?

Nicht für die beiden OB in unserer Region: „Sonderregelungen gelten für Oberbürgermeister Wolfgang Treis nicht“, betont Jasmin Franz, Pressesprecherin der Stadt Mayen. Das Dienstfahrzeug sei ein Verkehrsteilnehmer wie jeder andere auch. „Somit gilt hier der Gleichheitsgrundsatz“, so Franz. Auch für den Andernacher Oberbürgermeister Achim Hütten gibt es bei Dienstfahrten keine Sonderrechte im Straßenverkehr. „Er ist ein Verkehrsteilnehmer wie jeder andere auch, und für ihn gelten die gleichen Regeln wie für jeden anderen Verkehrsteilnehmer auch. In die Fahrten-Planungen wird immer ein entsprechendes Zeitpolster eingebaut. Sollte dies einmal wegen Stau oder Ähnlichem nicht ausreichen, geben der OB oder sein Büro am Zielort natürlich Bescheid“, erläutert Andernachs Pressesprecher Christoph Maurer.

Genau so funktioniert es auch in der Großstadt Koblenz. Auch hier hat Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig keinerlei Privilegien im Straßenverkehr. Die meisten Kilometer von allen Verwaltungschefs dürfte Landrat Alexander Saftig im ziemlich großen Landkreis Mayen-Koblenz zurücklegen. Aber auch er hat mit seinem Dienstwagen keinerlei Sonderrechte im Straßenverkehr. „Er hat kein Blaulicht, muss sich an die Höchstgeschwindigkeiten halten und auch ganz normal Parktickets lösen“, stellt MYK-Pressesprecher Martin Gasteyer fest .

An der Untermosel stellt sich diese Frage gar nicht: „Es gibt keinen Dienstwagen für den Bürgermeister, ich nutze den Privatwagen“, so Bürgermeister Bruno Seibeld. Sonderrechte gibt es also keine. „Lediglich am Dienstgebäude in Kobern-Gondorf ist ein Parkplatz zur Benutzung für mich beschildert“, so Seibeld. Für unsere Verwaltungschefs heißt es also: Genug Zeit einplanen. ftb/atk/dpa

Mayen-Andernach
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