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Koblenz

Wahlkampf am Laternenpfahl: Die ganze Stadt hängt voller Plakate

Während es in Mayen Probleme mit Wahlplakaten gibt, die mutwillig zerstört werden, ist die Situation in Koblenz sehr ruhig. „Uns ist kein einziger Fall von Zerstörung bekannt“, sagt Björn Both, Sachbearbeiter für Sondernutzungsangelegenheiten beim Koblenzer Ordnungsamt. Zwar „ziert“ das ein oder andere Gesicht ein Schnurrbart, der dort nicht hingehört, oder die Augen schielen, aber abgerissene oder zerstörte Plakate, die dann auch für Fußgänger, Rad- oder Autofahrer gefährlich sein könnten, sind dem Ordnungsamt (noch) keine gemeldet worden.

Koblenz – Während es in Mayen Probleme mit Wahlplakaten gibt, die mutwillig zerstört werden, ist die Situation in Koblenz sehr ruhig. „Uns ist kein einziger Fall von Zerstörung bekannt“, sagt Björn Both, Sachbearbeiter für Sondernutzungsangelegenheiten beim Koblenzer Ordnungsamt. Zwar „ziert“ das ein oder andere Gesicht ein Schnurrbart, der dort nicht hingehört, oder die Augen schielen, aber abgerissene oder zerstörte Plakate, die dann auch für Fußgänger, Rad- oder Autofahrer gefährlich sein könnten, sind dem Ordnungsamt (noch) keine gemeldet worden.


Wo die Plakate hängen dürfen, ist in der zugrunde liegenden Sondernutzungserlaubnis genau geregelt, so Abteilungsleiterin Hildegard Henritzi. Und auch, wann sie aufgehängt werden dürfen. Normalerweise ist das drei Wochen vor der Wahl der Fall, in diesem Jahr aber wegen der Karnevalszeit schon eine Woche früher. Seit 26. Februar hängt Koblenz voller Gesichter. Bis zum 9. April müssen alle wieder verschwunden sein.
In folgenden Bereichen sind keine Werbeträger zulässig, führt die Nutzungsordnung genau an:
* in einem Abstand von zehn Metern um Verkehrskreisel, Fußgängerüberwege, Straßenkreuzungen und Einmündungen
* an Fußgängerwegen unter 2 Metern Höhe, an Radwegen unter 2,20 Metern Höhe, damit sich niemand verletzen kann
* an Brückenauf- und abfahrten sowie -Geländern
* am Straßenverlauf der Bundesstraßen 9, 42 und 327, an der Gymnasialstraße, dem Rathausvorplatz und dem Jesuitenplatz
* an Verkehrsschildern, Ampelanlagen und Bäumen.

Während der Wahlzeit ist die „Beeinflussung der Wähler in, an und um das Wahlraumgebäude durch Wort, Ton, Schrift, Bild oder Unterschriftensammlung“ verboten. Plakate dürfen nicht angeklebt werden, sondern müssen mit Kabelbindern oder ähnlichem angebracht sein. Anschläge an Anschlagsäulen und -tafeln müssen gesondert genehmigt werden.
Beim Aufhängen der Wahlplakate gilt: Wer zuerst kommt, hängt zuerst auf. Den Parteien werden keine Laternen zugewiesen, so Björn Both vom Ordnungsamt, sondern sie teilen sie sich selbst irgendwie auf. Hängt an einer Stelle schon ein Plakat, ist es kein Problem, dass eine andere Partei ihres dazuhängt – es muss nur die Mindesthöhe beachtet werden, damit sich Fußgänger nicht den Kopf stoßen.
Finanziert werden die Wahlplakate bei allen Parteien aus Parteimitteln und Spenden.

Nora Breitenbach und 
Doris Schneider

Koblenz
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