40.000
  • Startseite
  • » Region
  • » Aus den Lokalredaktionen
  • » Rhein-Hunsrück-Zeitung
  • » Karriere gemacht - Mandat verloren: Gondershausener Gemeinderat dezimiert
  • Aus unserem Archiv
    Gondershausen

    Karriere gemacht – Mandat verloren: Gondershausener Gemeinderat dezimiert

    Ein Mitglied des Gemeinderates von Gondershausen hat in seinem Beruf Karriere gemacht. Als "Belohnung" darf er nicht mehr Mandatsträger sein. Die Gemeindeordnung kennt da kein Pardon.

    Gondershausen - Ein Mitglied des Gemeinderates von Gondershausen hat in seinem Beruf Karriere gemacht. Als "Belohnung" darf er nicht mehr Mandatsträger sein. Die Gemeindeordnung kennt da kein Pardon.

    Dieter Eiskirch gehörte sechs Jahre dem Gemeinderat von Gondershausen an. Hauptberuflich ist er bei der Verbandsgemeinde Emmelshausen beschäftigt. Dort war er zuletzt  "Stellvertretender Funktionsmeister Abwasserentsorgung". Seit September übernimmt er die Tätigkeit eines Abwassermeisters. Und damit muss er seinen Ratssitz verlassen. Denn das Amt des Abwassermeisters ist mit dem Mandat nicht vereinbar. Ein Mitglied des Gemeinderates darf nicht zugleich Beamter oder Beschäftigter der Verbandsgemeinde sein. So steht es in § 5 Abs. 1 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz. Keine Regel ohne Ausnahme: Wenn ein Gemeinderatsmitglied in seiner beruflichen Tätigkeit bei der Verbandsgemeinde "überwiegend körperliche Arbeit verrichtet", kommt die "Unvereinbarkeit von Amt und Mandat" nicht zum Tragen. Das traf für Eiskirch zu, solange er nicht als Abwassermeister tätig war.

    Die VG hat die Sache von der Kommunalaufsicht prüfen lassen. Und die kam zum Ergebnis: Eiskirch muss seinen Ratssitz räumen. Damit dezimiert sich der Gemeinderat für die nächsten vier Jahre um einen Sitz. Denn niemand darf Eiskirchs SItz einnehmen. Die "Freie Wählergruppe Ewald Schumacher",  auf deren Liste Eiskirch bei der Kommunalwahl 2009 kandidierte, hat keinen Ersatzkandidaten mehr zur Verfügung. Mit zehn Bewerbern ist die Liste Schuhmacher angetreten. Sie errang neun der 16 Mandate. Kandidat  Nummer zehn rückte für Markus Landsrath, der zum Ortsbürgermeister gewählt wurde, in den Rat nach. Damit war das Potenzial erschöpft.

    Aus Schaden wird man klug: Bei der nöchsten Kommunalwahl will die Liste Schuhmacher mehr Kandidaten aufstellen.  

    Boppard Simmern
    Meistgelesene Artikel
    Online regional

    Bettina TollkampBettina Tollkamp
    Chefin v. Dienst
    E-Mail

    Anzeige
    epaper-startseite
    Regionalwetter
    Dienstag

    11°C - 12°C
    Mittwoch

    9°C - 16°C
    Donnerstag

    9°C - 15°C
    Freitag

    6°C - 12°C
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Jahresrückblick 2016 der RHZ
    Anzeige