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Klare Aussage des Landesrechnungshofes: Reaktivierung der Aartalbahn ist nicht wirtschaftlich

Deutlicher hätten die Aussagen des Landesrechnungshofes kaum sein können: Die geplante Reaktivierung der Aartalbahn zwischen Diez und Hahnstätten ist nicht wirtschaftlich. Damit dürfte eine Realisierung des Projekts in ganz weite Ferne gerückt sein.

Bedeutet der Jahresbericht 2018 des Landesrechnungshofes das endgültige Aus für die Pläne zur Reaktivierung der Aartalbahn? Die letzte Entscheidung ist noch nicht gefallen, aber die Aussagen sind sehr deutlich.
Bedeutet der Jahresbericht 2018 des Landesrechnungshofes das endgültige Aus für die Pläne zur Reaktivierung der Aartalbahn? Die letzte Entscheidung ist noch nicht gefallen, aber die Aussagen sind sehr deutlich.
Foto: Hans Georg Egenolf

Auf zehn Seiten hat der Rechnungshof Rheinland-Pfalz das Ergebnis seiner Prüfung zur Reaktivierung der Aartalbahn zusammengefasst – als Teil des am Dienstagmorgen vorgestellten Jahresberichtes 2018. Doch es ist gar nicht nötig, alles zu lesen, denn bereits die Kurzzusammenfassung als Einstieg spricht eine klare Sprache.

  • Die geplante Reaktivierung der Eisenbahnstrecke im Aartal zwischen Hahnstätten und Diez ist nicht wirtschaftlich.
  • Bei Nutzen-Kosten-Untersuchungen wurden haushaltsrechtliche Vorgaben zum Teil nicht beachtet. [...]
  • Kostenrisiken und Folgekosten wurden nicht in die Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen einbezogen. Best-Case-Szenarien führten dazu, dass der Nutzen des Projekts zu hoch bewertet wurde.
  • Der Prognosezeitraum bis 2020 war zu kurz gewählt. Längerfristige
    Entwicklungen, die sich nachteilig auf den Nutzen der Streckenreaktivierung auswirken können, wie zum Beispiel statistisch erwartete rückläufige Bevölkerungszahlen, blieben daher außer Betracht.

Anhand von ausgesuchten Beispielen zeigt der Rechnungshof jedes Jahr auf, an welchen Stellen Landesmittel aus seiner Sicht nicht effizient genug oder gar rechtswidrig ausgegeben oder wo mögliche Einnahmen nicht realisiert wurden.

Auch beim Thema Aartalbahn ist sich der Rechnungshof sicher, dass wirtschaftlichere Lösungen zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs möglich sind. "Infolge der Vorfestlegung auf das Verkehrsmittel Bahn wurden andere Lösungsvarianten zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs von dem Fachressort nicht untersucht", heißt es in den Bericht.

Investitionskosten von mindestens 16 Millionen Euro können vermieden und für andere Maßnahmen des öffentlichen Personennahverkehrs eingesetzt werden.

Als Alternative nennt der Rechnungshof ein Nahverkehrskonzept mit einem Express-Bussystem zum Beispiel in Verbindung mit Anruflinientaxis. Gegenüber einer Reaktivierung der Aartalbahn könnten so zahlreiche Vorteile erreicht werden. Neben der Wirtschaftlichkeit seien dies auch geringere Schadstoffemissionen, die durch die vorgesehenen Dieseltriebwagen auf der Aarstrecke entstehen würden.

Wie geht es jetzt weiter? Der Landesrechnungshof hat kein Bewilligungs- oder Versagensrecht, sondern kann lediglich fordern und empfehlen. Die abschließende Entscheidung liegt beim Landeswirtschaftsministerium.

Markus Eschenauer

So hat einst der Nahverkehr auf der Aartalbahn ausgesehen: Im hessischen Michelbach begegneten sich die "Limburger Zigarre" und ein Triebwagen der Baureihe 515.
So hat einst der Nahverkehr auf der Aartalbahn ausgesehen: Im hessischen Michelbach begegneten sich die "Limburger Zigarre" und ein Triebwagen der Baureihe 515.
Foto: privat

Personenverkehr bis 1986 eingestellt

Bei der Aartalbahn handelt es sich um eine knapp 54 Kilometer lange eingleisige nicht elektrifizierte Eisenbahnstrecke, die ursprünglich von Wiesbaden über Bad Schwalbach nach Diez verlief und dort an die Lahntalbahn anschloss. Der Personenverkehr der Aartalbahn wurde sukzessive bis 1986 und der Güterverkehr 1999 eingestellt. Derzeit betreibt ein Verein auf einem Teilabschnitt der Strecke einen Draisinenverkehr als Freizeitangebot. (Quelle: Arbeitskreis Aartalbahn)

Diez
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