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Diez

Finanzlage meist angespannt: Was sich Ortsgemeinden für 2018 vornehmen

Hans Georg Egenolf

Die meisten Ortsgemeinden in der Verbandsgemeinde Diez sind finanziell alles andere als auf Rosen gebettet. Ein Blick in die Haushaltspläne, die einem Teil der Ortsgemeinde bereits vorgelegt worden sind, zeigt, dass es wenig finanzielle Spielräume gibt. Die Möglichkeiten, in die Zukunft der Gemeinden zu investieren, sind begrenzt. In den Gemeinderäten sind Kreativität und Einsatz gefragt, um die wichtigen Probleme der Infrastruktur und Versorgung zu lösen und das dörfliche Leben aufrechtzuerhalten.

In der Ortsgemeinde Birlenbach sind verschiedene Einrichtungen angesiedelt, die auch für Nachbarorte von Bedeutung sind: Neben der Grundschule und dem Freibad ist das vor allem auch die Kindertagesstätte, die zurzeit erweitert wird. Die Aufwendungen dafür spiegeln sich auch im Haushalt 2018 wider.  Foto: Hans Georg Egenolf
In der Ortsgemeinde Birlenbach sind verschiedene Einrichtungen angesiedelt, die auch für Nachbarorte von Bedeutung sind: Neben der Grundschule und dem Freibad ist das vor allem auch die Kindertagesstätte, die zurzeit erweitert wird. Die Aufwendungen dafür spiegeln sich auch im Haushalt 2018 wider.
Foto: Hans Georg Egenolf

Aull: Keine großen Sprünge kann die Lahngemeinde machen. Der aktuelle Etat für das Jahr 2018 weist im Ergebnishaushalt einen Fehlbetrag in Höhe von knapp 25.000 Euro aus. Die Einnahmemöglichkeiten sind begrenzt, die Gewerbesteuer wurde nach dem Vorsichtsprinzip relativ niedrig auf 57.000 Euro angesetzt. Dementsprechend gibt es auch keine großen Investitionen. Für die Sanierung des Daches vom Dorfgemeinschaftshaus sind 45.500 Euro im Haushalt verankert.

Foto: KeeT

Balduinstein: Ein Plus in Höhe von knapp 19.000 Euro weist der Ergebnishaushalt im 2018er-Etat in Balduinstein aus, die Finanzlage ist aber ebenfalls eher mau. Große Sprünge kann man sich auch in der Lahngemeinde nicht leisten. 5000 Euro für neue Büromöbel im Rathaus und 3000 Euro für eine Geschwindigkeitsmessanlage stehen im Plan. Auf dem Friedhof soll eine Treppe saniert werden. 800 Euro sind als Verwaltungsaufwand zur Anschubfinanzierung der Festschrift zum Gemeindejubiläum im Jahr 2019 vorgesehen. Wo das Geld der Gemeinde hingeht, zeigt der Ansatz für die Kreisumlage, die aus den Ortsgemeinden und Städten zur Kreisverwaltung abgezweigt wird, um deren Aufgaben zu finanzieren: Sie steigt 2018 um 13.200 auf 205.600 Euro.

Birlenbach: Angespannt ist die Finanzlage in der Ortsgemeinde Birlenbach. Das zeigt schon das satte Minus von knapp 179.000 Euro im Ergebnishaushalt. Aber Birlenbach ist eine große Gemeinde mit Einrichtungen und damit verbundenen Aufgaben, die weit über die Grenzen der Ortsgemeinde hinaus von Bedeutung sind. Das spiegelt sich in den laufenden Aufwendungen wider. Nach der Erweiterung der Kindertagesstätte steigen der Personalkostenaufwand (60.000 Euro) und der Trägeranteil (75 000 Euro). Zur Unterhaltung der Mehrzweckhalle sind 14.000 Euro unter anderem für neue Brandschutzklappen eingestellt. Mit 10.000 Euro schlagen Gerichtskosten für einen Rechtsstreit mit dem Fachinger Brunnen zu Buche. Es geht um Anliegerbeiträge für den Straßenbau. Bei den Investitionen steht die laufende Erweiterung des Kindergartens ebenfalls ganz oben auf der Liste. Knapp 190.000 Euro sind dafür veranschlagt. Die vor Jahren abgebrannte Schutz- und Grillhütte soll 2018 wiederaufgebaut werden. Kostenpunkt: 18.000 Euro. An Kreisumlage zahlt Birlenbach gut 530.000 Euro an die Verwaltung in Bad Ems.

Charlottenberg: Auch die kleine Gemeinde in der Esterau hat zu knapsen und weist im Ergebnishaushalt einen Fehlbetrag in Höhe von gut 35.000 Euro auf. Die Investitionen nehmen sich vor diesem Hintergrund entsprechend bescheiden aus. Zu Buche schlagen unter anderem Planungskosten für ein neues Baugebiet (5000 Euro) und die Anschaffung eines Defibrillators (2000 Euro).

Geilnau: Die Lahngemeinde ist ebenfalls finanziell klamm. Der Fehlbedarf im aktuellen Haushalt liegt bei gut 52.000 Euro. Einzige Investition ist neben den Anteil am Forstverband Lahn-Esterau (980 Euro), die Ersatzbeschaffung einer Spülmaschine für das Dorfgemeinschaftshaus (2500 Euro).

Gückingen: Auch in Gückingen schließt der Ergebnishaushalt mit einem Minus ab (67.314 Euro). Dennoch wird 2018 in der Gemeinde an der hessischen Landesgrenze eine ganze Menge bewegt. Das macht sich schon bei den laufenden Kosten bemerkbar. Für Unterhaltungsarbeiten am Kindergarten sind 18.000 Euro eingestellt, 15.000 Euro für den Sportplatz, davon 10.000 Euro für einen Schutzzaun gegen Wildschweine. Für Erneuerungsarbeiten an der Königsteinhalle sind 17.500 Euro verankert. Ein wesentlicher Betrag bei den Investitionskosten sind 204.000 Euro für die laufende Erweiterung des Kindergartens. 225.000 Euro sind verbucht für den Endausbau des Neubaugebiets „Auf der Höhe II/Ringstraße“. Die Erneuerung des Wirtschaftsraums in der Königsteinhalle schlägt sich im Etat mit 50.000 Euro nieder, mit 10.000 Euro soll eine Entkalkungsanlage finanziert werden. Für Vitrinen im Rathaus sind 10.000 Euro vorgesehen, 3000 Euro für eine Kehrmaschine, und 5000 Euro sind an Planungskosten für einen Jugendraum kalkuliert.

Hambach: Die Ortsgemeinde steht haushaltstechnisch gut da und hat sich für 2018 auch einiges vorgenommen. Der Ergebnisetat liegt leicht im Plus, auch der Finanzhaushalt gilt als ausgeglichen. Die komfortable Lage resultiert unter anderem aus dem erwarteten Ertrag von Baugrundstücken. Als größte Investition steht der Bau des Generationentreffs „Im Wiesengrund“ im Plan, einem Projekt aus dem Dorferneuerungsplan. Veranschlagt sind Kosten in Hohe von 212.710 Euro. Im ersten Bauabschnitt sollen die Geländegestaltung, ein Spielplatz und eine Terrasse realisiert werden. Ein weiteres – bereits begonnenes – Vorhaben ist die Grillhütte. Mit weiteren 30.000 Euro sollen eine Toilette und ein Weg gebaut und die Platzgestaltung abgerundet werden.

Heistenbach: In der Gemeinde Heistenbach steht ein Jahresfehlbetrag im Haushalt, der für 2018 eine ganze Reihe von Ansätzen unter den „laufenden Kosten“ verbucht. Hervorzuheben sind dabei 6500 Euro für eine Festschrift zum Jubiläum, 6500 Euro für eine neue Eingangstür zum Sportplatz, 35.000 Euro zur Erstellung eines Bebauungsplans für das Gewerbegebiet, 11.000 Euro fürs Freischneiden des Bachlaufs, 3000 Euro für eine neue Glockenaufhängung auf dem Friedhof, 3000 Euro für eine neue Arbeitsplatte in der Küche der Lindenhalle und 1000 Euro für einen WLAN-Hotspot in der Lindenhalle. Der Bereich der Investitionen ist auf Zukunft angelegt: 250.000 Euro will die Gemeinde in die Hand nehmen, um Grundstücke zur Erweiterung des Gewerbegebiets anzukaufen. Weitere 20.000 Euro sind für Grundstücksankäufe für Ausgleichsflächen und die strukturelle Weiterentwicklung der Gemeinde vorgesehen. Für einen Zaun am Sportplatz zahlt die Gemeinde einen Anteil in Höhe von 5000 Euro.

Horhausen: Mit einem Minus im Ergebnishaushalt (75 640 Euro) und praktisch ohne Investitionsperspektive kommt der Haushalt der Esteraugemeinde aus. 3500 Euro, die als Investitionskostenzuschuss an die Kindertagesstätte Dörnberg fließen, sind der herausragende Posten des Etats.

Von unserem Redaktionsleiter Hans Georg Egenolf

Umlagen an Kreis und VG

Einen großen Teil ihrer Einnahmen – etwa aus Steuern – müssen die Ortsgemeinden und die Stadt Diez als sogenannte Umlage an die Verbandsgemeinde (VG) und den Rhein-Lahn-Kreis abgeben.

Während die VG Diez die Umlage aufgrund ihrer komfortablen Finanzausstattung auf 30 Prozent senkte, bleibt der Umlagesatz des hoch verschuldeten Kreises unverändert bei 44,5 Prozent.

Diez
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