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    Verkaufsoffener Sonntag beim Klosterfest steht

    Nur eine kappe Viertelstunde dauerte die „Feriensitzung“ der Verbandsgemeinde Bad Kreuznach, zu der immerhin 20 der 24 Ratsmitglieder ins Sitzungszimmer der Verbandsgemeindeverwaltung gekommen waren.

    Bad Kreuznach - Nur eine kappe Viertelstunde dauerte die „Feriensitzung“ der Verbandsgemeinde Bad Kreuznach, zu der immerhin 20 der 24 Ratsmitglieder ins Sitzungszimmer der Verbandsgemeindeverwaltung gekommen waren.

    Grund für die Zusammenkunft war der für einen verkaufsoffenen Sonntag Anfang August beim Pfaffen-Schwabenheimer Klosterfest nötigen Ratsbeschluss. „Same procedure as every year – jedes Jahr das Gleiche“, meinte Bürgermeister Peter Frey scherzhaft und wünschte sich von den Initiatoren eine etwas langfristigere Planung. Natürlich wolle man den verkaufsoffenen Sonntag nicht verhindern und unterstütze die Bemühungen der Gewerbetreibenden, am liebsten hätte man den Tagsordnungspunkte für zwei Jahre in einer der turnusgemäß fälligen VG-Ratssitzungen mit abgehandelt.

    Abwassergebühren stabil
    Als „Füllstoff“ zum Pflicht-Tagesordnungspunkt wurde die Zwischenbilanz der Abwasserbeseitigunseinrichtung auf die Tagesordnung gesetzt. Fragen dazu gab's keine. Auf unsere Nachfrage im Hinblick auf die Gebühren, sagte Bürgermeister Peter Frey, die VG Bad Kreuznach könne mit einem Stolz auf inzwischen achtjährige Gebührenstabilität verweisen. Selbst das beauftragte Ingenieurbüro rät derzeit von einer Gebührenneukalkulation ab, denn diese koste einen fünfstelligen Eurobetrag und müsse dann ja auch über Gebühren hereingeholt werden. Grund für Neuberechnungen könnte die durch ein OVG-Urteil initiierte unterschiedliche Behandlung von Schmutz- und Oberflächenwasser sein. Doch vorerst soll es bei den Gebührensätzen bleiben, mit denen man – so Frey – obwohl man in der Vergangenheit mitunter mit Verlusten kalkuliert habe.

    Musikschule unterstützen
    Ein Thema ohne große Bedeutung ist in der VG Bad Kreuznach die Musikschule Mitterle Nahe, zu deren Fortbestand die Zuweisungen der Verbandsgemeinden deutlich steigern müssen. Hintergrund: Der Landeszuschuss fließt nur, wenn die kommunale Finanzierungsquote von 7,5 auf 30 Prozent steigt. Im Bereich der VG Bad Kreuznach werden aber lediglich 19 Schüler unterrichtet, so dass es dem Rat nicht schwer fiel, die Gebühren von 158,28 von 2011 auf 316,56 Euro für 2012 zu verdoppeln. Hintergrund: Zur Frage nach dem Grund für die geringe Beteiligung sagte Frey, es gebe zum einen in der Nachbarschaft Musikschulen wie etwa in Wörrstadt. Außerdem leisteten Vereine wie Neu-Bamberg, Frei-Laubersheim oder Fürfeld eine gute Jugendarbeit, und rund um den Eichelberg arbeite der frühere Leiter der Kreismusikschule Donnersberg sehr erfolgreich.
    Ihren Antrittsbesuch will die neue Bürgermeisterin der ungarischen Gemeinde Nagyesztergàr (30 Kilometer vom Plattensee entfernt) vom 19. bis 23. August bei der Verbandsgemeinde Bad Kreuznach machen. Für die achtköpfige Delegation aus der Partnergemeinde der VG Bad Kreuznach werden noch Unterkünfte gesucht.

    Jetzt liegt es endlich vor, das umstrittene Gutachten des Kaiserslauterner Professors Dr. Martin Junkernheinrich, der Vorschläge für die Fusion einiger Verbandsgemeinden unterbreitete. Bürgermeister Peter Frey teilte den 104-seitigen Katalog in der VG-Ratssitzung aus. Dazu Vertragsentwürfe für die Fusion zwischen VG Kreuznach und VG Wöllstein sowie zwischen VG Kreuznach und VG Bad Münster-Ebernburg. Nach Jahrmarkt gebe es Gespräche. Bis dahin sage er lieber nichts, meint Frey.

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