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VG Stromberg

Haushaltsentwurf scheitert im Verbandsgemeinderat Stromberg

Die CDU verweigert ihre Zustimmung: Mit einem Patt von zwölf Jastimmen aus den Reihen der Sozialdemokraten gegen zwölf Neinstimmen von der CDU ist der Haushaltsentwurf für 2012 in der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderats in Stromberg gescheitert. Drei Punkte führte CDU-Fraktionssprecher Hans-Joachim Schüffner an, die seine Fraktion am Etatentwurf stören.

Stromberg – Die CDU verweigert ihre Zustimmung: Mit einem Patt von zwölf Jastimmen aus den Reihen der Sozialdemokraten gegen zwölf Neinstimmen von der CDU ist der Haushaltsentwurf für 2012 in der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderats in Stromberg gescheitert. Drei Punkte führte CDU-Fraktionssprecher Hans-Joachim Schüffner an, die seine Fraktion am Etatentwurf stören.


Die um einen Punkt auf 38 Prozentpunkte erhöhte Verbandsgemeindeumlage sei laut Schüffner weder nötig noch begründet. Er monierte, dass die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde, Anke Denker (SPD), kein Personalentwicklungskonzept vorgelegt hatte. Sein dritter Kritikpunkt: „Weder Zukunftsaufgaben noch Ergebnisse aus den Ausschüssen finden im Haushalt ihren Niederschlag.“ Mit Zukunftsaufgaben ist unter anderem der Tourismus gemeint.

Einen ausführlichen Bericht zum Thema lesen Sie in der Wochenendausgabe des Oeffentlichen Anzeigers

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