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Bad Kreuznach

Gegen Bombardierung Syriens: Attac-Demo auf Salinenplatz

Jens Fink

Gegen die „völkerrechtswidrigen Angriffe auf Syrien“ wandten sich Mitglieder der Bewegung Attac und demonstrierten am Montagnachmittag auf dem Salinenplatz für eine friedliche Lösung des Konfliktes.

Anhänger von Attac, darunter Heinz Klein (mit Megafon), wandten sich am Montagnachmittag auf dem Salinenplatz gegen die ihrer Ansicht nach völkerrechtswidrige Bombardierung Syriens.  Foto: Jens Fink
Anhänger von Attac, darunter Heinz Klein (mit Megafon), wandten sich am Montagnachmittag auf dem Salinenplatz gegen die ihrer Ansicht nach völkerrechtswidrige Bombardierung Syriens.
Foto: Jens Fink

Dazu müsse sich die Bundesregierung von den Luftangriffen führender Nato-Staaten in Syrien klar distanzieren, betonte Heinz Klein von Attac: „Ohne dass gesicherte Erkenntnisse über den Einsatz chemischer Kampfstoffe in Duma vorliegen, haben US-amerikanische, französische und britische Marine- und Luftstreitkräfte über 100 Raketen und Marschflugkörper auf staatliche, syrische Ziele abgefeuert – und das, obwohl die Beratungen im UN-Sicherheitsrat nicht abgeschlossen waren“, kritisiere Klein.

Weder sei ein Angriff auf diese Staaten erfolgt, noch hätten sie sich selbst verteidigen müssen. Und es gebe auch kein Mandat des UN-Sicherheitsrats. Damit hätten die drei westlichen UN-Sicherheitsratsmitglieder das Völkerrecht eindeutig gebrochen, betonte Klein. „Dafür müssten Donald Trump, Emmanuel Macron und Theresa May angeklagt werden, ebenso wie die Täterschaft des mutmaßlichen Chemiewaffenangriffs auf Duma strafrechtlich verfolgt werden muss“, verdeutlichte Klein. „Wir sehen mit großer Sorge, dass das Völkerrecht als Eckpfeiler der internationalen Beziehungen durch Kriegshandlungen westlicher Staaten fortgesetzt verletzt wird.“

Vielmehr müsse die Bundesregierung das Verhältnis gerade zu Russland entspannen und eine gleichberechtigte Beziehung aufbauen. Nur so ließen sich Konflikte wie der in Syrien lösen, argumentierte Klein gegenüber Passanten. Einerseits am Volkstrauertag der Kriegsopfer gedenken und andererseits nicht realisieren, was gerade passiert, meinte Günter Saueressig. „Wir brauchen Abrüstung statt Aufrüstung”, bekräftigte Heinz Klein. Gewalt sei keine Lösung. „Wenn Gewalt zu mehr Frieden führen würde, dann hätten wir ja überall Frieden, denn wir führen ja ständig Kriege.“

Dieses Konzept gehe nicht auf. Man sollte daher ein Verhalten, das zum Einsatz von Atomwaffen und sogar zu einem dritten Weltkrieg führen könne, nicht durchgehen lassen“, war sich Klein mit seinen Mitstreitern sowie zahlreichen Passanten gestern einig.

Von unserem Reporter
Jens Fink

Bad Kreuznach
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