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Rhein-Lahn/Mittelrhein

Kreisausschuss Rhein-Lahn: Ja zur Buga 2031

Einstimmig empfehlen der Kreis- und der Finanzausschuss des Rhein-Lahn-Kreises dem Kreistag, der Bewerbung für die Buga 2031 zuzustimmen und die nötigen Finanzmittel für den kommunalen Kostenbeitrag bereitzustellen. Ebenso hat am Montag auch der Kreisauschuss Rhein-Hunsrück grünes Licht für das Projekt und dessen Finanzierung gegeben.

Die Buga 2031 am Mittelrhein rückt in greifbare Nähe.  Foto: dpa
Die Buga 2031 am Mittelrhein rückt in greifbare Nähe.
Foto: dpa

Vor dem Beschluss in Bad Ems hatte die Geschäftsführerin des Zweckverbandes Welterbe Oberes Mittelrheintal, Nadya König-Lehrmann, in einer kurzen Präsentation die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie vorgestellt. Demnach soll im Jahr 2031 das gesamte Welterbetal auf dem 67 Kilometer langen Rheinabschnitt zwischen Koblenz und Bingen/Rüdesheim bespielt werden. Außerdem soll das Tal schrittweise mit Infrastrukturmaßnahmen in Bereichen wie Tourismus, Mobilität, Digitalisierung und Baukultur fit für die Zukunft gemacht werden. Das Gesamtbudget für die Buga 2031 wird von den Autoren der Machbarkeitsstudie auf 108 Millionen Euro beziffert. Den Löwenanteil von 55,4 Millionen Euro tragen die Länder Rheinland-Pfalz (48,6 Millionen Euro) und Hessen (6,3 Millionen Euro). Die voraussichtlichen Einnahmen bei einer konservativ gerechneten Besucherzahl von 1,8 Millionen werden auf 38,7 Millionen Euro geschätzt. Der verbleibende Anteil von 14,4 Millionen Euro muss von den Kommunen im Zweckverband getragen werden.

Umlageschlüssel soll beibehalten werden

Als beste Möglichkeit, diese Kosten anteilsmäßig zu verteilen, sieht der Vorstand des Zweckverbands den seit mehr als zehn Jahren gültigen Umlageschlüssel für die Beiträge an. Daraus ergeben sich Kosten, die von 250.000 Euro für die Stadt Lorch bis zu gut 2,1 Millionen Euro für die Stadt Koblenz variieren. Der Anteil des Rhein-Lahn-Kreises liegt bei 1,48 Millionen Euro, der des Rhein-Hunsrück-Kreises bei 1,02 Millionen Euro. Vorgesehen ist ein Anspar- und Tilgungsmodell ab 2020 über 35 Jahre, sodass der Rhein-Lahn-Kreis jährlich 42.200 Euro aufbringen müsste, der Rhein-Hunsrück-Kreis 29.000 Euro.

Die Fraktionssprecher im Kreisausschuss bezeichneten das Angebot durchweg als lohnenswert für die ganze Region. Die Versammlung des Welterbe-Zweckverbandes will am heutigen Dienstag den Verteilungsschlüssel beschließen und am 11. Januar endgültig über die Bewerbung für die Buga 2031 entscheiden. aj

Der Beschlussvorschlag zur Bewerbung für die Buga 2031 im Wortlaut

I. Der Landrat wird beauftragt, dem folgenden Beschlussvorschlag zur Zweckverbandsversammlung zur Buga-Bewerbung am 28. November zuzustimmen:

  • Das in der Machbarkeitsstudie dargestellte Finanzierungsmodell für einen kommunalen Kostenanteil von 14,4 Millionen Euro auf Basis des bisherigen Zweckverbands-Umlageschlüssels für den kommunalen Finanzierungsanteil der Buga 2031 GmbH ist anzuwenden.
  • II. Der Landrat wird beauftragt, dem folgenden Beschlussvorschlag zur Zweckverbandsversammlung am 11. Januar 2018 zur Buga-Bewerbung zuzustimmen:
  • 1. Der Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal nimmt die vom rheinland-pfälzischen Innenministerium finanzierte Buga-Machbarkeitsstudie an.
  • 2. Der Zweckverband übernimmt die Buga-Machbarkeitsstudie als verbindliche, einzige und abschließende Unterlage für die Bewerbung um die Buga 2031.
  • 3. Der Zweckverband und seine Kommunen bewerben sich um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031.
  • 4. Der Zweckverband wird nach der Zusage durch die Deutsche Bundesgartenschau-Gesellschaft (DBG) zur Planung und Durchführung der Buga 2031 im Jahr 2018 gemeinsam mit der DBG und den Ausstellerkommunen die Buga 2031 GmbH gründen; der Zweckverband Oberes Mittelrheintal, die Ausstellerkommunen und die DGB werden Gesellschafter zu gleichen Teilen.
  • 5. Die Geschäftsführung der Jahre 2018 bis 2021 soll durch die Entwicklungsgesellschaft Rheinland-Pfalz e.V. erfolgen.
  • 6. Die Buga-Geschäftsstelle wird im Jahr 2022 ihre Arbeit aufnehmen.
Bad Ems Lahnstein
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