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    Lahnstein

    Klage der Stadt Lahnstein gegen das Land ist wohl aussichtslos

    Der Stadt Lahnstein droht vor dem Verwaltungsgericht eine empfindliche Niederlage: In der mündlichen Verhandlung machte der Vorsitzende Richter Klaus Meier deutlich, dass die Klage gegen die Abstufung der Landesstraße 335 sowie der Kreisstraßen 62 und 68 im Stadtgebiet wenig Aussicht auf Erfolg hat.

    Klage der Stadt Lahnstein gegen das Land ist wohl aussichtslos

     "In dieser Frage ist einzig das Landesstraßengesetz maßgebend", erklärte Meier. Demnach sei eine Straße umzustufen, wenn sich deren Verkehrsbedeutung geändert habe. "Die Funktion einer Durchgangsstraße wird von der B 42 abgedeckt", so Meier weiter. "L 335 sowie K 62 und K 68 dienen überwiegend dem örtlichen Ziel- und Quellverkehr." Eine weitere Anbindung an das überörtliche Netz sei nicht notwendig, argumentierte das Gericht und verwies auf ein entsprechendes Urteil des Oberverwaltungsgerichts.

    Auch andere, von Hedwig Wagner, Justiziarin der Stadt, vorgebrachte Argumente wie Verkehrsbelastung oder drohende Kostenlawine spielten bei der Frage der Abstufung keine Rolle. Entsprechend enttäuscht wirkten die zahlreichen Bürger, die genau wie die Verwaltungsspitze um Oberbürgermeister Peter Labonte vor Gericht erschienen waren. Nach Eingang des schriftlichen Urteils in ein bis zwei Wochen will die Stadt entscheiden, ob sie in Revision geht. Tobias Lui

    Damoklesschwert schwebt über Lahnstein
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