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Mittelrhein

Hessen gibt Millionen für Buga 2031 frei – Noch zwei Baustellen im Welterbe-Zweckverband

Nach Rheinland-Pfalz hat sich jetzt auch das Land Hessen bereit erklärt, die Buga 2031 im Welterbe Oberes Mittelrheintal finanziell zu unterstützen. Unterdessen tun sich aber zwei Baustellen im Welterbe-Zweckverband auf.

Blick auf in Bingen: Die Stadt an der Nahemündung will ebenso wie Boppard weniger für die Buga 2031 zahlen, als es der bislang gültige Verteilschlüssel des Welterbe-Zweckverbandes vorsieht. Foto: Andreas Jöckel
Blick auf in Bingen: Die Stadt an der Nahemündung will ebenso wie Boppard weniger für die Buga 2031 zahlen, als es der bislang gültige Verteilschlüssel des Welterbe-Zweckverbandes vorsieht.
Foto: Andreas Jöckel – aj

Das Kabinett in Wiesbaden hat Fördermittel in Höhe von 6,3 Millionen Euro bewilligt. Einhellig betonen der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) als Buga-Initiator und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU): „Die Buga 2031 ist eine große Chance für die Region sowohl für den rheinland-pfälzischen als auch für den Hessen Teil. Für Lewentz kann die Buga ein ganz besonderer Motor sein. Die einmalige Kulturlandschaft soll neue Impulse erfahren und zu einem lebenswerten Wohnumfeld der Zukunft werden.

Die Machbarkeitsstudie für die Buga 2031 rechnet mit einem Budget von 108 Millionen Euro. Den Löwenanteil von 54,9 Millionen Euro finanzieren die Länder Rheinland-Pfalz (48,6 Millionen Euro) und Hessen. Die Einnahmen werden mit 38,7 Millionen Euro kalkuliert. Somit verbleibt ein Kostenbeitrag in Höhe von 14,4 Millionen für die Kommunen.

Kritik an Verteilschlüssel

Innenminister Roger Lewentz (SPD): „Wir wollen die Lebensqualität im Welterbe-Tal verbessern, das Leben der Bewohner modernisieren und das kulturelle Erbe bewahren.“
Innenminister Roger Lewentz (SPD): „Wir wollen die Lebensqualität im Welterbe-Tal verbessern, das Leben der Bewohner modernisieren und das kulturelle Erbe bewahren.“
Foto: picture alliance

Beim Welterbe-Zweckverband (ZV), in dem neben den beiden Bundesländern alle Landkreise und Kommunen zwischen Rüdesheim und Koblenz zusammengeschlossen sind, tun sich unterdessen aber zwei Baustellen auf. Die Verteilung der Kosten auf die Landkreise, Städte und Verbandsgemeinden richtet sich nach einem Schlüssel, der im ZV seit dessen Gründung im Jahr 2005 zur Berechnung der Jahresbeiträge herangezogen wird. Laut Verbandsordnung liegt dem Beitrag das Prinzip zugrunde, dass 50 Cent pro Einwohner im Welterbegebiet zu entrichten sind.

Die Städte Boppard und Bingen sehen sich durch den etablierten Schlüssel jetzt benachteiligt, weil ihre gesamte Einwohnerzahl herangezogen wird, obwohl ihre Territorien nur zum Teil im Welterbe liegen. Der Binger Stadtrat will deshalb maximal 1 statt 1,5 Millionen Euro für die Buga zahlen. Der Bopparder Bürgermeister Walter Bersch (SPD) geht von nur rund 670.000 statt 935.000 Euro aus. Zwar macht der fiktive Fehlbetrag von 760.000 Euro nur rund 0,7 Prozent des Gesamtbudgets bis 2032 aus. Aber in der ZV-Versammlung mit zahlreichen finanzschwachen Kommunen könnte dies zu Diskussionen führen.

Zweckverband soll entscheiden

Dennoch geht der ZV-Vorsteher und Landrat des Rhein-Lahn-Kreises, Frank Puchtler, davon aus, dass sich die Versammlung im Frühjahr dieses Jahres für die Buga-Bewerbung aussprechen wird: „Wir brauchen eine qualifizierte Mehrheit pro Buga mit Signalwirkung, damit wir im Mai oder Juni den Zuschlag der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft erhalten.“ Die Debatte um den Beitragsschlüssel will Puchtler davon entkoppeln und mittels Expertise ausführlich rechtlich prüfen lassen. Schließlich sei dieser 2005 beschlossen und seitdem nicht angezweifelt worden.

Von unserem Redakteur Andreas Jöckel

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