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Miehlen

Ende nach 14 Jahren: Flurbereinigung hat Umgehung vereinfacht

Cordula Sailer

Das Flurbereinigungsverfahren der Ortsgemeinde Miehlen steht nach etwa 14 Jahren kurz vor dem Abschluss. Das hat die Gemeinde zum Anlass genommen, die Ergebnisse bei einer kleinen Feierstunde mit beteiligten Behörden und Grundstückseigentümern vorzustellen. „Gut Ding will Weile haben, aber mit so einem langen Zeitraum haben wir nicht gerechnet“, erklärte Ortsbürgermeister Ernst-Georg Peiter den Gästen im Miehlener Bürgerhaus.

Als Teil der Umgehungsstraße Marienfels/Miehlen wird zwischen Miehlen und Hainau eine Überführung der K 76 über die neue Landesstraße gebaut. Das Flurbereinigungsverfahren in Miehlen hat den Ankauf von Flächen für die Umgehung für den Landesbetrieb Mobilität vereinfacht.  Foto: Thorsten Stötzer
Als Teil der Umgehungsstraße Marienfels/Miehlen wird zwischen Miehlen und Hainau eine Überführung der K 76 über die neue Landesstraße gebaut. Das Flurbereinigungsverfahren in Miehlen hat den Ankauf von Flächen für die Umgehung für den Landesbetrieb Mobilität vereinfacht.
Foto: Thorsten Stötzer

Das 2004 beschlossene Verfahren habe viel Kraft, Zeit und Nerven gekostet. Aber Miehlen hat durch die umgesetzten Maßnahmen „eine deutliche Aufwertung insbesondere im landwirtschaftlichen Bereich erfahren“, ist Peiter überzeugt. Eigentumsverhältnisse wurden neu geordnet, wodurch kleinteilige landwirtschaftliche Flächen zu größeren, besser bewirtschaftbaren zusammengelegt werden konnten. In diesem Zusammenhang wurde auch das Wegenetz neu gestaltet. Zum Ausgleich dieses Eingriffs in die Natur sind unter anderem Grün- und Blühstreifen entstanden.

Und auch den Bau der Umgehungsstraße Marienfels/Miehlen hat das Flurbereinigungsverfahren vereinfacht. „Wir haben im Rahmen der Flurbereinigung die für die Umgehungsstraße erforderlichen Grundstücke teilweise angekauft“, erläuterte Peiter, „oder vom Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum zugeteilt bekommen.“ So konnte der Straßenbau beginnen, ohne dass das Land beziehungsweise der Landesbetrieb Mobilität mit anderen Grundstückseigentümern verhandeln musste.

Peiter bedankte sich besonders beim Vorstand der Teilnehmergemeinschaft als Vertreter der Landeigentümer sowie bei den Mitarbeitern des zuständigen Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Westerwald-Osteifel. Sebastian Turck, Leiter des Verfahrens beim DRL, konnte sodann mit Daten und Fakten zur Miehlener Flurbereinigung aufwarten: „Wir hatten vor der Flurbereinigung rund 3000 Flurstücke, jetzt haben wir ungefähr 1400“, erklärte Turck. Die Verfahrensfläche war rund 1300 Hektar groß, die Behörde habe mit etwa 1100 Grundstückseigentümern zusammengearbeitet.

Eine wichtige Kenngröße sei das Zusammenlegungsverhältnis: Dieses besagt, wie viele Grundstücke in ein neues Flurstück zusammengeführt wurden. „Hier ist das Verhältnis acht zu eins“, so Turck, „das heißt, aus acht Altflurstücken wurde ein neues Flurstück.“ Während des Verfahrens seien knapp 150 Hektar Land von Eigentümern verkauft worden, größtenteils an Landwirte. Sodass sich die Anzahl der Grundstückseigentümer um rund ein Drittel verringert hat. 25 Hektar Land seien zwischen den Eigentümern aus Miehlen und denen anderer Gemeinden getauscht worden. „So etwas funktioniert nur, wenn man in der Nachbarschaft auch laufende Verfahren hat“, erläuterte Turck. Insgesamt gebe es im Rhein-Lahn-Kreis aktuell noch 19 laufende Flurbereinigungsverfahren.

Auch den Vorteil für den Umgehungsstraßenbau hob Turck nochmals hervor. Anhand des alten Katasters über das er den Verlauf der gerade entstehenden Ortsumfahrung gelegt hatte, machte er deutlich, dass hier zahlreiche private Grundstücke von der Straße angeschnitten oder ganz durchlaufen worden wären. Durch die Vorleistung der Ortsgemeinde habe der LBM letztlich nicht mit jedem einzelnen in Verhandlung treten müssen. „Es musste keine Enteignung durchgeführt werden“, betonte der Verfahrensleiter. Eine solche hätte den Umgehungsbau verzögern können.

Der Unterschied zu den Wegen ist, dass die Landespflegeanlagen parallel zu den Wegen liegen, die noch übrig geblieben sind.

Hand in Hand mit einem Flurbereinigungsverfahren gehe zudem immer der Naturschutz. Als Ersatz für weggefallene Feldwege (rund 44 Kilometer) sei etwa ein neues Netz von Grün- und Blühstreifen geschaffen worden. „Der Unterschied zu den Wegen ist, dass die Landespflegeanlagen parallel zu den Wegen liegen, die noch übrig geblieben sind“, erklärt Turck. So würden sie die landwirtschaftliche Bewirtschaftung der Flächen nicht behindern. Zwar sind zahlreiche Wirtschaftswege weggefallen, doch es sind auch neue befestigte Wege entstanden – auf einer Länge von rund 9 Kilometern. Im Miehlener Flurbereinigungsverfahren sind 43 landespflegerische Anlagen mit einer Fläche von rund 17 Hektar entstanden, so Turck. Sie sind Eigentum der Gemeinde und werden an örtliche Landwirte verpachtet. Überwiegend handle es sich um Blühstreifen für die Feldlerche sowie Feuchtgrünland für einen gefährdeten Schmetterling, den Wiesenknopf-Ameisenbläuling. Auch für den Hochwasser und Bodenschutz seien neue Flächen entstanden. An sechs Bächen wurden auf einer Länge von etwa 15 Kilometern Gewässergrundstücke an den heutigen Verlauf angepasst. „Für einen natürlichen Gewässerverlauf wurden am Weinsbach größere Fichtenbestände entfernt“, erklärt Turck. Neue Sickerbecken und Erosionsschutzstreifen seien entstanden.

Die Kosten für das Flurbereinigungsverfahren liegen bei etwas mehr als 1,4 Millionen Euro. „Wichtig ist: 1,2 Millionen Euro an Fördermitteln sind aus dem Bund, der EU und dem Land Rheinland-Pfalz investiert worden“, erläuterte Turck, „sodass eine Eigenleistung von 120.000 Euro bleibt.“ Eine Leistung, die von den Grundstückseigentümern hätte erbracht werden müssen, die jedoch von der Ortsgemeinde Miehlen sowie der beteiligten Gemeinde Hunzel übernommen wurde. Denn in das Miehlener Flurbereinungsverfahren waren zum Teil auch Hunzeler Flächen mit eibezogen. Auf den einzelnen Grundstückseigentümer umgerechnet, hätte jeder etwa 100 Euro pro Hektar selbst bezahlen müssen, so Turck. „Ich glaube, dass dieser eine Cent pro Quadratmeter im Verhältnis zu dem Vorteil, den die Flurbereinigung mitgebracht hat, durchaus ein respektabler und annehmbarer Wert ist“, betont der Verfahrensleiter.

Von unserer Redakteurin Cordula Sailer

Wenig Widerstand gegen Flurbereinigung

Aus Sicht von Verfahrensleiter Sebastian Turck vom Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Westerwald-Osteifel stieß das Flurbereinigungsverfahren auf große Akzeptanz bei den betroffenen Grundstückseigentümern. Widersprüche gegen den Anordnungsbeschluss hätten durch das DLR ausverhandelt werden können. „Kein Widerspruch musste vor Gericht verhandelt werden“, schreibt Turck in einer Pressemitteilung.

Gegen die Wertermittlung seien nur fünf Einwände erhoben worden, die ausverhandelt worden seien. „Gegen die spätere Feststellung der Wertermittlung wurde kein Widerspruch erhoben“, so Turck. Gegen die Neuzuteilung des Grundbesitzes seien dagegen 33 Widersprüche eingegangen. 30 davon habe die Flurbereinigungsbehörde ausräumen können. „In drei Fällen kam es zu einem Widerspruchsverfahren vor der Spruchstelle für Flurbereinigung“, schreibt Turck. Ein Klageverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht habe nicht stattgefunden.

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