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Kreis Ahrweiler

Progressive Kreisumlage: In Ahrweiler nicht mehrheitsfähig

Von Jochen Tarrach
Geht es nach der SPD, sollen reiche Gemeinden bei der Kreisumlage stärker zur Kasse gebeten werden als finanzschwache. Foto: Frieder Bluhm
Geht es nach der SPD, sollen reiche Gemeinden bei der Kreisumlage stärker zur Kasse gebeten werden als finanzschwache. Foto: Frieder Bluhm

Um die Finanzen des Kreises drehte sich eine kontroverse Diskussion innerhalb der Sitzung des Kreis- und Umweltausschusses im Kreishaus unter Leitung von Landrat Jürgen Pföhler. Grundlage des Disputs war ein schließlich mehrheitlich abgelehnter Antrag der SPD-Fraktion und ihres Vorsitzenden Christoph Schmitt, ab dem Jahr 2020 eine progressive Kreisumlage mit einem Steigerungssatz von jeweils zehn Prozent einzuführen.

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Das hätte bedeutet, dass finanzstarke Gemeinden, wie zum Beispiel die Grafschaft, bei der Kreisumlage stärker belastet würden und damit finanzschwache Gemeinden, wie zum Beispiel Bad Breisig, durch die Staffelung des Umlagesatzes entlastet würden. „Das würde den solidarischen Gedanken fördern. Wer mehr verdiene, zahlt auch mehr“, so Schmitt, denn die Haushalte ...