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Rheinland-Pfalz

Fünf Jahre Ministerpräsidentin: Aus der Krise zur „Königin der Herzen“

Oliver von Riegen

Seit einem halben Jahrzehnt steht Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nun schon an der Spitze des Landes. Dabei hatte sie bei ihrem Amtsantritt am 16. Januar 2013 nach dem Rücktritt ihres Vorgängers Kurt Beck (SPD) nicht die besten Startbedingungen – die Vorgängerregierung stand massiv in der Kritik. Dreyer hat die Aufgabe angenommen und sich mittlerweile auch im Bund einen Namen gemacht. Ein Blick auf die erste Frau, die an der Spitze einer rheinland-pfälzischen Regierung steht.

Seit fünf Jahren ist Malu Dreyer die erste Frau an der Spitze einer rheinland-pfälzischen Landesregierung. Auch im Bund hat ihre Stimme deutlich an Gewicht gewonnen. In Berlin saß sie mit am Tisch, als SPD und CDU über eine neue Große Koalition verhandelt haben.  Foto: dpa
Seit fünf Jahren ist Malu Dreyer die erste Frau an der Spitze einer rheinland-pfälzischen Landesregierung. Auch im Bund hat ihre Stimme deutlich an Gewicht gewonnen. In Berlin saß sie mit am Tisch, als SPD und CDU über eine neue Große Koalition verhandelt haben.
Foto: dpa

Die gebürtige Pfälzerin gilt als neuer Liebling in der SPD, die immer noch vom 20,5-Prozent-Ergebnis der Bundestagswahl stark gebeutelt ist. Da ist jemand hilfreich, der siegen kann: Bei der Landtagswahl 2016 holte Dreyer mit ihrer Landes-SPD 36,2 Prozent – eine Marke, die die Sozialdemokraten bei einer Bundestagswahl zuletzt unter Kanzler Gerhard Schröder 2002 übersprangen. Dreyer kann gut mit Menschen umgehen, aber in der Sache hart sein. Parteichef Martin Schulz weiß, was er an ihr hat, und lobt sie gern: „Jede Minute mit Malu Dreyer ist eine gute Minute“, sagte er, als er im November die Landtagsfraktion besuchte. Die SPD beneide das Land um seine Ministerpräsidentin.

Am kommenden Dienstag, 16. Januar, ist die 56-Jährige exakt fünf Jahre Regierungschefin in Rheinland-Pfalz. Als sie Kurt Beck 2013 ablöste, übernahm sie seine rot-grüne Koalition. Schon bald zeigte sie ihre eigene Handschrift, spätestens bei der Kabinettsumbildung 2014, um den Schatten des teuren Nürburgring-Ausbaus aus Becks Zeiten hinter sich zu lassen. Bei der Landtagswahl 2016 sicherte sie der SPD an Rhein und Mosel die Vierteljahrhundertherrschaft seit Rudolf Scharping. Dabei lag Julia Klöckners CDU in Umfragen noch bis kurz vor der Wahl vorn. Nach dem SPD-Wahlsieg schmiedete Dreyer mit FDP und Grünen die derzeit einzige Ampel-Koalition auf Länderebene. Als entscheidend für die Zusammenarbeit sieht die frühere Sozialministerin das ständige Bemühen, sich mit Partnern auf Augenhöhe zu begegnen. Dreyer ist allerdings nicht SPD-Landeschefin – das macht Innenminister Roger Lewentz. Sie steht aber gefühlt mit ihm gemeinsam an der Spitze. In der eigenen Partei ist Dreyer unumstritten, der frühere Landtagspräsident Joachim Mertes (SPD) nannte sie einst die „Königin der Herzen“.

Auffällig ist, dass Dreyer in jüngster Zeit auch über die Grenzen des Landes hinaus an politischem Gewicht gewinnt. Von November 2016 bis Oktober 2017 konnte sie sich als Bundesratspräsidentin bundespolitisch profilieren. Die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts war ihr ein Anliegen. Sie forderte ein respektvolles Miteinander. Das dürfte auch bei den jüngsten Verhandlungen mit der Union über eine mögliche Neuauflage der GroKo hilfreich gewesen sein.

In der SPD-Spitze ist Dreyer die Nummer eins – zumindest, wenn es nach dem Wahlergebnis geht: Sie holte bei der Wahl zur Vize-Parteichefin im Dezember mit 97,5 Prozent das beste Resultat. Damit ließ sie auch den Vorsitzenden Martin Schulz – im März noch mit 100 Prozent gewählt – klar hinter sich, der auf 81,9 Prozent kam. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin bringt im Willy-Brandt-Haus in Berlin nicht nur Themen wie Digitalisierung oder Gesundheit und Pflege mit ein. Sie weiß auch um die Stimmung an der SPD-Basis.

Wenn die Rede darauf kommt, dass sie als neuer Liebling in der SPD gilt, lächelt Dreyer. Hat sie Lust auf mehr in der Bundespartei, will sie irgendwann ganz nach oben? Die Regierungschefin betont immer wieder, dass sie ihren Platz in Rheinland-Pfalz sieht. Bei der Landtagswahl 2021 will sie wieder antreten. Sie weiß auch um die Erfahrungen ihres Vorgängers Kurt Beck, der 2008 als SPD-Chef nach internen Querelen abtrat. Dreyer betont: „Ich bin sehr gern Ministerpräsidentin und habe ein wunderbares Amt.“

Von Oliver von Riegen

Landespolitik
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