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Rheinland-Pfalz

Arbeitsplätze erhalten: Sozialministerin fordert Diesel-Masterplan

Der rheinland-pfälzischen Sozial- und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) reißt im Dieselskandal allmählich der Geduldsfaden. „Die bundesweite Diskussion gleicht einem regelrechten Chaos“, schimpft sie im Gespräch mit unserer Zeitung. „Die Verbraucher sind verunsichert, die Arbeitnehmer ebenso. Das muss aufhören.“ Die Ministerin fordert daher einen Diesel-Masterplan unter Federführung der Bundesregierung.

Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD)
Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD)
Foto: dpa

Vor allem die Gewerkschaften und Betriebsräte müssen ihrer Ansicht nach mit am Tisch sitzen. „Diese Seite ist viel zu wenig einbezogen worden“, so die Sozialdemokratin. „Es kann nicht sein, dass über die Köpfe der Betroffenen hinweg entschieden wird“, ergänzt Bätzing-Lichtenthäler.

Von Fahrverboten hält die Ministerin wenig, von einer Verteufelung der Dieseltechnologie nichts. Da steht sie deutlich im Gegensatz zum grünen Koalitionspartner, dessen Landesvorsitzende Jutta Paulus den Diesel jüngst als „todgeweihte Technologie“ bezeichnet hatte. „Wir brauchen einen sauberen Diesel, aber man sollte ihn nicht schlechtreden“, meinte die Sozialdemokratin.

Bätzing-Lichtenthäler will sich dafür einsetzen, dass unzählige Arbeitsplätze in der Autoindustrie erhalten bleiben. In Rheinland-Pfalz gebe es rund 200 Firmen der Zulieferbranche, viele davon im Norden des Landes. Deren Produkte werden nach Überzeugung der Ministerin nicht mehr benötigt, wenn nur noch Elektroautos gebaut werden. Dietmar Brück

Landespolitik
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