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Berlin

SPD will mit Union über GroKo sprechen

Nach stundenlanger Debatte hat sich der SPD-Parteitag für ergebnisoffene Gespräche mit CDU/CSU über eine Regierungsbildung ausgesprochen. Die rund 600 Delegierten votierten mit großer Mehrheit für Gespräche, die zu einer Großen Koalition, einer Minderheitsregierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) oder zu Neuwahlen führen könnten. Martin Schulz wurde erneut zum Parteivorsitzenden gewählt. Er erhielt 81,9 Prozent der Stimmen.

„So ein Jahr steckt in den Knochen“: Parteichef Martin Schulz will aus den Niederlagen lernen und die SPD zur „Partei des Mutes“ machen. Foto: dpa
„So ein Jahr steckt in den Knochen“: Parteichef Martin Schulz will aus den Niederlagen lernen und die SPD zur „Partei des Mutes“ machen.
Foto: dpa

Schulz hatte zuvor seine Partei eindringlich aufgerufen, Gesprächen mit der Union über eine Regierungsbildung zuzustimmen. „Wir müssen nicht um jeden Preis regieren. Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen“, sagte der 61-Jährige. In der Debatte schlug ihm aber massiver Widerstand gegen eine Große Koalition entgegen. Vor allem die Jungsozialisten machen Front dagegen. Sie halten ein Regierungsbündnis mit der Union für „politischen Selbstmord“. „Wir haben ein Interesse daran, dass hier noch was übrig bleibt von diesem Laden, verdammt noch mal“, sagte Juso-Chef Kevin Kühnert. „Die Erneuerung der SPD wird außerhalb der Koalition sein, oder sie wird nicht sein.“

In seiner Parteitagsrede übernahm Schulz als gescheiterter Kanzlerkandidat die Verantwortung für das mit 20,5 Prozent schlechteste Ergebnis der SPD bei einer Bundestagswahl und entschuldigte sich für seinen Anteil daran. Er habe privat und politisch schon so manches Auf und Ab hinter sich. „Aber so ein Jahr kann man nicht einfach abschütteln. So ein Jahr steckt in den Knochen.“ Er wisse, wie enttäuscht und wütend viele Menschen seien. „Ich kann die Uhr nicht zurückdrehen, aber ich möchte als Parteivorsitzender meinen Beitrag dazu leisten, dass wir es besser machen.“ Schulz will die Partei umfassend reformieren.

Der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz warnte vor einem Ausschluss der Großen Koalition. „Wir haben es gar nicht allein in der Hand“, betonte er. Die Union, der Bundespräsident und auch der Bundestag entschieden am Ende mit, wie es weitergeht. Auch Fraktionschefin Andrea Nahles rief die Delegierten dazu auf, keine Angst vor der Großen Koalition zu haben. Die SPD müsse mit „inhaltlicher Überzeugung und Selbstbewusstsein“ in die Gespräche gehen und diese dann hart führen. Der größte SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen dagegen favorisierte in einem Antrag eine Minderheitsregierung. Auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) plädierte für diese Option. Die SPD müsse sich fragen, „was ist für die SPD und nicht nur unser Land die beste Variante? Das kann natürlich auch eine Tolerierung sein“, sagte Dreyer. Es müsse einen Weg zwischen Neuwahlen und einer Neuauflage der Großen Koalition geben. Eine solche Minderheitsregierung könne durchaus stabil sein.

Dreyer wurde anschließend mit 97,5 Prozent zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt – das beste Ergebnis der insgesamt sechs Stellvertreter. Scholz hingegen erlitt bei der Wahl eine herbe Schlappe. Der Hamburger Regierungschef wurde mit gerade einmal 59,2 Prozent gewählt.

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