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RZ-KOMMENTAR: Italien entscheidet sich gegen Monti und Reformen

Es bleibt Europa nun doch nicht erspart. Italiens Wahl ist zur Hängepartie geworden: Am Abend zeichnete sich in der Abgeordnetenkammer eine Mitte-links-Mehrheit ab. Im Senat drohte eine Mitte-rechts-Mehrheit – damit wäre Italiens Regierung fast handlungsunfähig.

Dietmar Telser.
Dietmar Telser.

Denn anders als beim Bundesrat bedarf in Italien jedes Gesetz der Zustimmung des Senats. Europa hat es mit Schrecken wahrgenommen. Der Spread, die Renditedifferenz zwischen deutschen und italienischen Staatsanleihen, für viele Italiener von besonderer Symbolik, stieg nach den Hochrechnungen deutlich an.

Am Ende eines turbulenten Wahlabends gibt es nur eine Gewissheit: Der ehemalige Premier Mario Monti ist der Wahlverlierer. Von Beginn an quälte er sich durch den Wahlkampf. Sichtlich unwohl fühlte sich der spröde Ökonomieprofessor auf der politischen Bühne. Und trotzdem hat sein schwaches Abschneiden wenig mit fehlendem Charisma zu tun.

Der parteilose Monti hat zwar Italien in Europa wieder salonfähig gemacht. Aber er hat seinen Bürgern dabei so viel abverlangt wie wohl kein Premier vor ihm. Das vielleicht ehrgeizigste Sparprogramm in Italiens Nachkriegsgeschichte sah Ausgabenkürzungen von bis zu 20 Milliarden Euro vor. Er boxte eine Rentenreform durch und führte die abgeschaffte Immobiliensteuer wieder ein, eine Steuer, die für einen Großteil der Bürger tiefe Einschnitte brachte.

Doch vor allem die junge Generation ist nicht mehr bereit, eine weitere Belastung zu tragen. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei fast 40 Prozent, junge Akademiker hangeln sich von einem prekären Arbeitsverhältnis zum nächsten. Sie werden das Gefühl nicht los, dass sie allein die Schulden jener bezahlen, die sie falsch regiert haben.

Auch das erklärt den Erfolg von Beppe Grillos Bewegung „5 Sterne“. Grillo, eine Mischung aus dem US-Dokumentarfilmer Michael Moore und einem Kabarettisten, spricht jene an, die der Politik keinerlei Vertrauen mehr entgegenbringen und durch Internetdemokratie eine grundlegende Veränderung wünschen. Das ist vielleicht das Beunruhigendste an diesem Ergebnis: Ausgerechnet ein Komiker ist der einzige klare Gewinner, ausgerechnet der ernsthafteste der Kandidaten der größte Verlierer.

E-Mail: dietmar.telser@rhein-zeitung.net

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