RZ-Kommentar: Nur kleines Karo, der große Wurf blieb aus
Ein großer Wurf sieht anders aus: Auf Europas Äckern bleibt im Prinzip alles beim Alten. Die EU spart nicht bei der Landwirtschaft, sondern verteilt die Mittel nur gerechter um. Frei nach dem Motto: Mehr Geld für kleine Betriebe, weniger für Großunternehmen. Mehr Mittel für umweltfreundliches Wirtschaften, weniger, wenn keine besonderen Öko-Auflagen erfüllt werden.
Richtiger Ansatz viel zu zaghaft umgesetzt
Das ist zwar ein richtiger Ansatz, aber er wird viel zu zaghaft umgesetzt. Das Kernproblem bleibt. Auch künftig wird Brüssel weit mehr für Kühe als für kluge Köpfe ausgeben. Mehr als drei Viertel des Etats sind Subventionen für Bauern und rückständige Regionen. Der Forschungshaushalt ist dagegen ein Klecker-Posten. So wird Europa nie zur wettbewerbsfähigen Innovationsunion.
Die Schuldenkrise wäre mehr denn je eine Chance gewesen, einen wirklichen Kurswechsel einzuleiten. Adlige und Großkonzerne brauchen wahrlich keinen einzigen Cent aus Brüssel. Die bescheidenen Abstriche für Groß-Empfänger sind ein Feigenblatt – mehr nicht. Ein Löwenanteil der Subventionen fließt immer noch ohne Bedingungen an die Betriebe – einfach für Fläche, egal wie gut sie bewirtschaftet wird. Das ist zu wenig für eine modernisierende Revolution, aber mehr lassen die Besitzstandswahrer in den Hauptstädten eben nicht zu.
Berlin und Paris spielen eine unrühmliche Rolle
Gerade Berlin und Paris spielen mit Blick auf die Budgetplanung der Europäischen Union eine unrühmliche Bremser-Rolle. Sie wollen den Brüsseler Haushalt einfrieren und trotzdem mehr Geld für Forschung und Europas Rolle in der Welt ausgeben. Gleichzeitig möchten sie aber – aus Angst vor der Wut der Wähler, die sonst über sie hereinbrechen würde – keine Subventionen für ihre Bauern und Regionen verlieren. Bei dieser Quadratur des Kreises kann am Ende nur kleines Karo rauskommen – kein großer Wurf.
E-Mail an die Autorin: anja.ingenrieth@rhein-zeitung.net
