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Mainz

Rheinland-Pfalz: LKA zählt mehr rechtsextreme Straftaten im Internet

Mit der steigenden Zahl der Flüchtlinge nimmt der Fremdenhass im Internet zu. Das Landeskriminalamt (LKA) Rheinland-Pfalz zählte von Januar bis August deutlich mehr rechtsextremistische Straftaten als in beiden Vorjahren. Bisher seien neun Straftaten auf verschiedenen Internetseiten oder in Internetforen registriert worden, teilte das LKA auf Anfrage in Mainz mit.

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Von Oliver von Riegen (dpa)
„Hierbei handelt es sich hauptsächlich um diffamierende, volksverhetzende Kommentare und Äußerungen zu geplanten Asylunterkünften, zur Unterbringung von Asylbewerbern oder gegen Flüchtlinge.“ In den Jahren 2013 und 2014 hatten die Ermittler nur je einen Fall gezählt.

Wenn solche Fälle bekanntwerden – zum Beispiel über Online-Anzeigen oder eigene Recherchen der Polizei – würden sofort Ermittlungsverfahren gegen die Verantwortlichen eingeleitet, berichtete das LKA Rheinland-Pfalz. Über konkrete Fälle könne jedoch keine Auskunft gegeben werden, weil die Ermittlungen noch liefen.

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hatte sich im „Tagesspiegel“ (Freitag) besorgt gezeigt und auf eine massive „Anti-Asyl-Agitation“ der rechtsextremistischen Parteien NPD,„Die Rechte“, „Der Dritte Weg“ und „Pro NRW“ verwiesen.