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RZ-Kommentar: Rechtsrätsel – auf Jahre ungelöst

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David Ditzer zum Negaprojekt Marina:

David Ditzer
David Ditzer
Foto: RZ

Ganz gleich, ob man das Megaprojekt Marina nun befürwortet oder ablehnt: Der Durchhaltewillen des niederländischen Investors John van der Voort verdient Respekt. Nach elf Jahren, in denen gedacht, geplant, geredet, gearbeitet und viel Geld investiert wurde, hat er noch immer keine Klarheit. Hat sein großer Traum eine Chance? Rein rechtlich gesehen: unklar. Das ist ein absoluter Witz, ein schlechter noch dazu. Keine Frage, Befürworter und Gegner des Projekts müssen die Chance haben, für ihre Pläne und Positionen vor Gericht zu ziehen. Aber dass nach mehr als einem Jahrzehnt rechtlich kaum mehr klar ist als die Frage, welche Behörde oder Kommune was planen darf, ist beschämend. Mal ehrlich: Sollte diese Frage Priorität haben oder viel eher Fragen wie: Verträgt sich Marina Weingarten mit Natur-, Umwelt- und Hochwasserschutz? Sind touristische und wirtschaftliche Impulse, die davon zweifellos ausgehen würden, als wichtiger zu bewerten? Hier fehlen Antworten, wohl noch jahrelang. Klar, ein wenig anklagend könnte man fragen, ob die SGD Nord nicht hätte wissen müssen, was sie entscheiden darf und was nicht. Nur bringt das keinen weiter. Inhaltliche Fragen sollten bei der rechtlichen Prüfung eines solchen Millionenprojekts definitiv Vorrang haben vor Formalitäten.

E-Mail: david.ditzer@rhein-zeitung.net

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