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Astrid Angelika Bergmann-Hartl: Hürden müssen abgebaut werden

Integration durch Fordern und Fördern, das ist eine der Leitlinien der Freien Wähler. Wir stehen zu unserem Asylrecht und der humanitären Verantwortung.

Verfolgte und Bürgerkriegsflüchtlinge genießen hier Schutz, aber es muss auch einen schnelleren Abschluss der Asylverfahren geben, mit der Konsequenz das es bei abgelehnten Asylbewerbern zeitnah zur Rückführung kommt. Diejenigen der Zuwanderer, die bei uns bleiben werden, müssen wir so gut wie möglich in die offene Gesellschaft eingliedern. Doch dies ist keine Einbahnstraße! Der Erwerb der Sprache, die Bereitschaft sich für den Arbeitsmarkt nachzuqualifizieren, so wie unsere liberale Gesellschaftsordnung anzuerkennen, gehören unweigerlich dazu. Die Anerkennung von Abschlüssen muss verbessert werden, ohne aber das Ausbildungsniveau zu senken. Dazu müssen die bürokratischen Hürden abgebaut werden. Um einen zusätzlichen Anreiz zu schaffen, wollen wir ein Einwanderungsgesetz. Wir fordern von der Regierung auch die volle Kostenübernahme der Integrationspolitik, um die Kommunen zu entlasten. Es müssen Anlaufstellen für die Menschen geschaffen werden, um die Ehrenamtlichen zu entlasten.

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