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Cochem

Was passiert, wenn der Zeugenstuhl leer bleibt? Cochemer Richter antworten

Philipp Wirtz

Ist es mangelnder Respekt vor dem Gericht oder einfach nur Nachlässigkeit? Oder ist es mehr noch ein gesellschaftliches Phänomen, die Dinge einfach nicht mehr so ernst zu nehmen? Die Bereitschaft, gerichtliche Termine wahrzunehmen, hat im Verlauf der vergangenen Jahre deutlich nachgelassen. Obschon sie mit ihrer Aussage eine gesetzliche Pflicht erfüllen, bleiben insbesondere Zeugen, die in strafrechtlichen Verfahren aussagen sollen, der Hauptverhandlung immer häufiger fern. Als Richter am Cochemer Amtsgericht haben Gerald Michel und Sven Kaboth sowie Doris Linden (Direktorin des Amtsgerichts) inzwischen beinahe täglich mit dieser Problematik zu kämpfen. Im Gespräch mit der RZ beantworten sie die drängendsten Fragen zu diesem Thema.

Amtsgericht Cochem, Sitzungssaal 100. Tisch und Stuhl im Vordergrund sind dem Zeugen vorbehalten, der hier im direkten Augenkontakt mit dem Gericht vor allem eines tun soll: die Wahrheit sagen.
Amtsgericht Cochem, Sitzungssaal 100. Tisch und Stuhl im Vordergrund sind dem Zeugen vorbehalten, der hier im direkten Augenkontakt mit dem Gericht vor allem eines tun soll: die Wahrheit sagen.
Foto: Archiv Kevin Rühle

1 Was passiert eigentlich, wenn der Angeklagte nicht zur Verhandlung erscheint? Eine Verspätung des Angeklagten führt zunächst zu Verzögerungen, die auch Auswirkungen auf Anschlusstermine haben können. Erscheint der Angeklagte überhaupt nicht zu dem entsprechenden Termin, darf die Hauptverhandlung in der Regel nicht stattfinden. Von diesem Grundsatz gibt es einige Ausnahmen, die allerdings in der Praxis eine eher untergeordnete Rolle spielen, wie Richter Gerald Michel erklärt.

2 Mit welchen Konsequenzen muss der Angeklagte bei Nichterscheinen rechnen? Das Ausbleiben des Angeklagten kann ganz unterschiedliche Konsequenzen nach sich ziehen. In jedem Falle muss er für die Kosten, die durch sein Ausbleiben entstehen, haften. Anders als bei den „gewöhnlichen“ Verfahrenskosten, die dem Angeklagten nur dann auferlegt werden können, wenn er letztendlich auch verurteilt wird, muss er für die Kosten, die durch sein Fernbleiben entstehen, immer aufkommen. Ist das Gericht der Auffassung, dass eine Hauptverhandlung nicht zwangsläufig vonnöten ist, besteht die Möglichkeit, gegen den Angeklagten mittels Strafbefehl eine Geldstrafe zu verhängen. Befindet sich der Wohnsitz des Angeklagten in der näheren Umgebung des Gerichts, ist auch eine zwangsweise Vorführung durch die Polizei möglich. Ferner kommt der Erlass eines Haftbefehls in Betracht.

3 Wie oft kann der Angeklagte sich das leisten, nicht zur Verhandlung zu erscheinen? „Je nach Schwere des Tatvorwurfs kommt entweder der direkte Erlass eines Haftbefehls oder nach gescheiterter Vorführung die Inhaftierung des Angeklagten in Betracht“, beschreibt Richter Michel. Und auch bei der Vorführung durch die Polizei, die nicht zwangsläufig am Verhandlungstag stattfinden muss, bestehe für den Angeklagten nahezu keine Möglichkeit mehr, sich der Verhandlung zu entziehen, betont er. Insbesondere der Haftbefehl hat für den Angeklagten den entscheidenden Nachteil, dass er meist einige Wochen in Haft verbringen muss, bis ein neuer Verhandlungstermin anberaumt wird. Eine strafschärfende Wirkung entsteht durch das Ausbleiben allerdings nicht.

4 Wie ist die Situation bei Zeugen? Hier werden große Unterschiede zwischen den verschiedenen Rechtsgebieten deutlich. Doris Linden, die Direktorin des Cochemer Amtsgerichts, hat in zivilrechtlichen Verfahren nahezu keine zeugenbedingten Ausfälle zu beklagen. Bei Zeugen strafrechtlich relevanter Sachverhalte steht es um die Zuverlässigkeit bei Weitem nicht so gut, wie beide Strafrichter unisono beklagen. „Gerade im Strafrecht steht und fällt vieles mit Zeugenvernehmungen. Da müssen wir unbedingt erreichen, dass die Moral nicht nachlässt“, betont Strafrichter Gerald Michel. Alles andere verzögere die Abläufe.

5 Müssen Zeugen bei Nichterscheinen auch mit Konsequenzen rechnen? Ja, als Strafe für das Nichterscheinen wird zunächst ein Ordnungsgeld festgesetzt, das bis zu 1000 Euro betragen kann und nach Ermessen des Gerichts festgelegt wird. Weiterhin haften auch Zeugen für alle Kosten, die durch ihr Fernbleiben verursacht werden. Auch wenn die Hauptverhandlung erst durch das Ausbleiben mehrerer Zeugen vereitelt wird, so hilft das dem einzelnen Zeugen nicht. Die abwesenden Zeugen sind vielmehr Gesamtschuldner der entstehenden Forderung. Das bedeutet, dass von jedem Einzelnen der Gesamtbetrag eingefordert werden kann. Wie die Zeugen die Kosten dann unter sich aufteilen, ist ihnen selbst überlassen. Damit trägt jeder Zeuge gleichzeitig auch das Insolvenzrisiko seiner „Mitzeugen“. Für den Fall, dass nicht gezahlt wird, ist ersatzweise Ordnungshaft möglich. Auch die zwangsweise Vorführung eines Zeugen ist zulässig.

6 Was kostet das eigentlich, wenn eine Hauptverhandlung aufgrund fehlender Zeugen oder des Angeklagten nicht stattfinden kann? „Das kommt darauf an, wie viele Personen an dem Verfahren beteiligt sind“, erklärt Michel. Bei einer Hauptverhandlung bei der neben Richter, Protokollführer, Staatsanwalt und Verteidiger auch noch Dolmetscher und Sachverständige anwesend sind, können die Kosten aber schnell im vierstelligen Bereich für einen einzelnen Verhandlungstag liegen, so Michel.

7 Ist eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ein ausreichender Entschuldigungsgrund? Nein. Es muss Verhandlungs- und/oder Reiseunfähigkeit durch einen Arzt bescheinigt werden, wie Kaboth betont.

8 Wie hat sich die Situation in den vergangenen Jahren verändert? „Wir haben das bisher nicht statistisch erfasst. Allerdings hat die Bereitschaft, gerichtliche Termine wahrzunehmen, in den vergangenen Jahren stark nachgelassen“, beschreibt Michel die Situation. Philipp Wirtz

Cochem Zell
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