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Koblenz

Mit dem Auto in Koblenz: Wieder mal zugeparkt – was kann man tun?

Stephanie Mersmann

In der Stadt sind zu viele Autos unterwegs: Das merkt man nicht nur dann, wenn man mal wieder im Stau steht oder einen Parkplatz sucht, sondern manchmal auch dann, wenn man in sein geparktes Auto einsteigen und losfahren will.

Eine Frau auf der Horchheimer Höhe wird immer wieder auf diesem Parkplatz zugeparkt, aber das Ordnungsamt kann nichts machen – der Parkplatz gehört nicht zum öffentlichen Verkehrsraum. In diesem können Autos sogar abgeschleppt werden, die andere behindern.
Eine Frau auf der Horchheimer Höhe wird immer wieder auf diesem Parkplatz zugeparkt, aber das Ordnungsamt kann nichts machen – der Parkplatz gehört nicht zum öffentlichen Verkehrsraum. In diesem können Autos sogar abgeschleppt werden, die andere behindern.
Foto: Stephanie Mersmann

Denn das ist nicht immer so einfach, wie das Ordnungsamt weiß – und auch eine Frau von der Horchheimer Höhe immer wieder erfahren muss.

Regelmäßig wird die Rentnerin, die ihren Namen nicht in der Zeitung lesen will, von einer Nachbarin so zugeparkt, dass sie nur über den Beifahrersitz oder gar nicht in ihr Auto steigen kann. Zu ihrem Wohnhaus auf der Horchheimer Höhe, einem Mehrfamilienhaus, gehört ein Parkplatz – doch der Parkraum ist knapp, wie an so vielen Stellen in der Stadt. Und so quetschen sich manche Autofahrer in Lücken, in die sie eigentlich nicht mehr passen.

Das Problem hat generell wohl mit dem hohen Parkdruck in der Stadt zu tun, vermutet das Ordnungsamt, auch wenn es dazu keine Erhebungen gibt. Darüber hinaus sei aber auch festzustellen, dass manchen Fahrern schlicht die Rücksichtnahme fehlt und ein Bewusstsein dafür, was sie mit schlechtem Parkverhalten eigentlich anrichten. „Eine gewisse Bequemlichkeit rundet das Ganze unserer Meinung nach ab.“ Auch vor Ein- und Ausfahrten wird immer häufiger geparkt.

Bei der Frau auf der Horchheimer Höhe hat diese fehlende Rücksichtnahme oder Bequemlichkeit dazu geführt, dass sie schon Termine verpasst hat, weil sie nicht in ihr Auto steigen konnte, oder dass sie über den Beifahrersitz auf die Fahrerseite klettern musste. „Das ist aber nicht mehr so einfach für mich, der Rücken“, sagt sie. Laut Ordnungsamt ist es zumutbar, über den Beifahrersitz zu steigen, gesundheitliche Problem wie ein Rückenleiden, Übergewicht und so weiter können aber Ausschlusskriterien sein.

Bei der Leserin kam es letztlich so weit, dass sie das Ordnungsamt gerufen hat. „Die Mitarbeiter hatten aber keine Handhabe gegen sie und überließen mich meinem Schicksal“, beschwert sich die Frau. Die Nachbarin weigerte sich schlicht, ihr Auto wegzufahren.

Aber hätte das Ordnungsamt nicht eingreifen müssen? Tatsächlich ist es nur im öffentlichen Verkehrsraum zuständig – und dazu zählt der Parkplatz eines Wohnhauses nicht. Wenn hingegen ein Verkehrsteilnehmer im öffentlichen Raum einen anderen „zustellt“ und damit behindert, muss er mit einem Bußgeld von 20 Euro rechnen. In der Regel wird versucht, den Halter zu ermitteln, damit dieser das Fahrzeug entfernt. Kann niemand erreicht werden, kann das Auto auch abgeschleppt werden.

Das wird aber nur gemacht, wenn der Zugeparkte versichern kann, dass er sonst „nicht unerheblich“ beeinträchtigt wird. Meldet sich jemand zum Beispiel um 10 Uhr und hat erst um 15 Uhr einen Termin, wäre es nicht verhältnismäßig, jemanden sofort abzuschleppen. Und wenn man auf einem nicht öffentlichen Parkplatz steht, wie die Frau in Horchheim? Dann kann man zwar Anzeige erstatten, wie sie es getan hat – entfernt wird das störende Auto dann aber auch nicht.

Eine generelle Regel, wie groß der Abstand zu einem anderen geparkten Auto sein muss – ob nach vorne, hinten oder zur Seite hin – gibt es übrigens nicht. „Jeder Fahrzeugführer sollte einschätzen können, wie viel Platz ein Fahrzeug zum Ausscheren benötigt“, so das Ordnungsamt.

Von unserer Redakteurin Stephanie Mersmann

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