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Bad Sobernheim

Fusionsgespräche: Sobernheim will den Weg mit Meisenheim gehen

Sascha Saueressig

Sachgerecht und auf Augenhöhe sollen Verhandlungen zwischen den Verbandsgemeinden Bad Sobernheim und Meisenheim geführt werden. Der Bad Sobernheimer VG-Rat hat in seiner Sitzung am Dienstag einstimmig für die Aufnahme von Fusionsverhandlungen mit der Nachbar-VG gestimmt. Eine Lenkungsgruppe soll die Gespräche koordinieren.

Allerdings haben mehrere Ratsmitglieder, vor allem aus der Stadt Bad Sobernheim, die von der Verwaltung vorgeschlagene Besetzung des Gremiums mit VG-Bürgermeister, den drei Beigeordneten, Fraktionsvorsitzenden der fünf Fraktionen sowie Büroleiter Rainer Link abgelehnt. Daher schlug Rolf Kehl vor, einen neuen Vorschlag zu erarbeiten und mit den Ortsbürgermeistern abzustimmen. Kehl unterstrich aber auch, dass die Lenkungsgruppe mit zehn Leuten aus Bad Sobernheim und ebenso vielen aus Meisenheim nicht viel größer sein dürfe, um arbeitsfähig zu sein.

Zuvor hatte Kehl die ihm und Dietmar Kron von Staatssekretär Günter Kern übermittelten Rahmenbedingungen erläutert. So begrüße das Land eine Fusion der beiden kooperierenden Mittelzentren. Dies soll – wie die vorgegebenen Fusionstermine für Kirn und Stromberg – bis 1. Januar 2020 umgesetzt werden. Dafür werden „umfangreiche“ finanzielle Unterstützungen in Aussicht gestellt. So werden bei einem freiwilligen Zusammenschluss eine Entschuldungshilfe in Höhe von 2 Millionen Euro sowie Fördermittel für die künftige Entwicklung der neuen VG angeboten. Doch um das erforderliche Gesetz 2019 durch den Landtag zu bringen, weist Kern darauf hin, dass eine freiwillige Vereinbarung bis Jahresende beschlossen sein müsste. Damit verbunden ist dann auch, dass VG-Rat, Stadt- und Gemeinderäte bis zu diesem Zeitpunkt ebenfalls mehrheitlich ihre Zustimmung kundtun. „Ich war schon 2012 der Meinung, dass uns eine Fusion mit Meisenheim voranbringen wird. Und ich bin immer noch dieser Meinung“, betonte Kehl. Mit Blick auf das Zeitfenster sei es allerdings eine sehr sportliche aber lösbare Aufgabe. Die nächste VG-Ratssitzung in Meisenheim wird sich am 26. April mit demselben Thema befassen, erklärte Jörg Vetter, Büroleiter der VG Meisenheim, nach der Sitzung.

Für die CDU-Fraktion erklärte Ron Budschat, dass ein freiwilliger Zusammenschluss zu besseren Ergebnissen führen werde, und es mehr Verbindendes als Trennendes gebe. „Es geht aber nur auf Augenhöhe“, mahnte er. Auch der SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionssprecher Denis Alt unterstrich, dass seine Fraktion einer Fusion sehr positiv gegenüber stehe: „Aus unserer Sicht ist die VG Meisenheim ein attraktiver Partner. Die Stadt ist ein touristisches Juwel – zusammen mit der Ferienregion Bad Sobernheim lässt sich hier eine Einheit formen.“ Bei einem Treffen mit den SPD-Ratskollegen der Nachbar-VG habe man bereits festgestellt, dass die Chemie stimme. „Es handelt sich um eine Verwaltungsreform, für die Bürger soll sich nicht viel ändern“, erläuterte er mit Blick auf Freibäder oder Bürgerbüros. Sich Zeit zu lassen, bringe aber keine Vorteile. Dabei verwies Alt auf die zahlreichen freiwilligen Fusionen im Land.

Auch Michael Engisch begrüßte für die FWG die Aufnahme der Gespräche. Die Liberalen haben sich bereits mit den Kollegen der Nachbar-VG ausgetauscht und befürworten die Fusion ebenfalls, wie Jürgen Reinhard erklärte. Auch die Grünen seine für Gespräche, allerdings mahnte Volker Kohrs an, die Digitalisierung voranzutreiben: „Es wird für die Verwaltung sicher nicht weniger Arbeit.“ Als städtischer Beigeordneter wisse er, wie wichtig es sei, wenn vieles am Computer erledigt werden könne. Auch Timo Kaufmann (Linke) forderte, zügig mit der Umsetzung zu beginnen.

Stadtbürgermeister Michael Greiner forderte, dass Stadt und Ortsgemeinden in die Verhandlungen eingebunden würden und nicht nur abschließend über einen Vertrag entscheiden sollen. Odernheims Ortschef Achim Schick warb zudem dafür, die Bürger beider VGs mitzunehmen. Die Bedenken Robert Nicolays, Harald Grohs, Thomas Neumanns oder Uwe Engelmanns, dass VG-Rat und Hauptausschuss nicht ausreichend in die Verhandlungen eingebunden seien und somit ihrer Kontrollfunktionen nicht gerecht werden können, konnte Kehl nicht nachvollziehen.

Von unserem Redakteur Sascha Saueressig

Nachfrage nach Wolfssichtung

FDP-Mann Jürgen Reinhard fragte für den verhinderten Elmar Schauß im Verbandsgemeinderat nach, ob in Verwaltung oder den Ortsgemeinden Informationen über Wolfssichtungen vorlägen. Reinhard berichtete, dass unabhängig voneinander Jägerpächter und ein Landwirt in der Gemarkung Nußbaumer Wald Wölfe gesehen haben wollen. Auch Kurhausbetreiberin Birgit Menschel habe von Kurgästen ähnliches gehört.

Im Forstamt Bad Sobernheim ist hingegen bislang nichts von Wölfen bekannt, erläutert Förster Ervin Kraus: „Wolfssichtungen sind zu melden und werden in Trippstadt erfasst.“

Kirn
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