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    Beweisanträge zu Steinbruch Marta wurden abgelehnt

    Koblenz/Bad Sobernheim - Im Streit um den im Waldböckelheimer Wald bei Steinhardt geplanten Steinbruch ist die Lage weiter offen. Das OVG Koblenz verhandelte zwar in zweiter Instanz, doch das Urteil soll erst in einigen Wochen schriftlich zugestellt werden. Die Richter hatten in dem seit 2007 laufenden Verfahren am Dienstag mehrere weitere Beweisanträge des Klägers abgelehnt.

    Koblenz/Bad Sobernheim - Im Streit um den im Waldböckelheimer Wald bei Steinhardt geplanten Steinbruch ist die Lage weiter offen. Das OVG Koblenz verhandelte zwar in zweiter Instanz, doch das Urteil soll erst in einigen Wochen schriftlich zugestellt werden. Die Richter hatten in dem seit 2007 laufenden Verfahren am Dienstag mehrere weitere Beweisanträge des Klägers abgelehnt.

     BUND gegen Land, Steinbruchgegner gegen potenzielle Betreiber. So lautete gestern das „Duell“ vor dem Koblenzer Oberverwaltungsgericht.  Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) klagt seit 2007 in zweiter Instanz gegen die vom Land durch das Landesamts für Geologie und Bergbau verfolgten Pläne, in Steinhardt einen Steinbruch zu genehmigen. Das Ergebnis ist noch offen, denn die OVG-Richter wollen ihre Entscheidung erst in einigen Wochen schriftlich mitteilen.  Es gebe noch keine Tendenz, auch wenn etliche Beweisanträge des Klägers (BUND) abgelehnt worden seien, sagte OVG-Medienreferent Vorsitzender Richter Manfred Stamm auf Anfrage.
    „Die Verhandlung ist nicht optimal für uns gelaufen“, bilanziert Rechtsanwalt Dirk Teßmer, der den BUND und somit auch die Steinhardter Bürgerinitiative „Menschen gegen Steinbruch Marta“ in Koblenz vertreten hatte. Auch wenn seine Beweisanträge abgelehnt wurden, hat Teßmer noch die Hoffnung und Erwartung, dass die OVG-Richter das Verwaltungsgerichtsurteil von 2006 bestätigten. Wenn nicht, werde das sicherlich in sich schlüssige Urteil analysiert und gegebenenfalls überprüft. Er habe auch angeregt, so Teßmer, dass das OVG die Angelegenheit aussetzt und den Europäischen Gerichtshof im Hinblick auf das Europäische Gemeinschaftsrecht bei den Themen Natur- und Artenschutz um eine übergeordnete Entscheidung bittet.
    Bei der Firma Faber, die weiterhin auf eine Genehmigung ihres Steinbruchs hofft, gibt es verhaltenen Optimismus. Firmensprecher Willem Douw will indes trotz der sechs abgelehnten Beweisanträge der Gegenseite noch keinen klaren Trend ausmachen. Er sieht nach der ganztägigen Verhandlung aber die klare Absicht des Gerichts, in dieser Instanz nun eine Entscheidung in dem inzwischen zehnjährigen Streitfall herbeizuführen. Douw: „Wir sind gespannt, wie das Gericht mit der Vielzahl der Informationen umgehen wird.“
    In den Beweisanträgen war unter anderem vorgebracht worden, das Gericht müsse noch die Auswirkungen der bei der Bitumenaufbereitung entstehenden Gase auf Flora und Fauna untersuchen. Dies wurde ebenso abgelehnt, wie Fragen hinsichtlich der Bechsteinfledermaus, von Vogelbrutrevieren und Flächenabgrenzung des benachbarten Flora-Fauna-Habitats.
    Klar ist nur: Mit Rodungsarbeiten im Waldböckelheimer Wald kann so schnell nicht begonnen werden. Die Bürgerinitiative will jedenfalls weitermachen, womöglich auch auf Zulassung der Revision am Bundesverwaltungsgericht klagen. as

    Z Mehr zum Prozess um den Steinbruch „Marta“ Seite 22

    Bad Kreuznach
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