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    Koblenz/Fürfeld

    Affäre um Laptop: Fürfelder Ortschef räumt Fehler ein – und bleibt im Amt

    Seit Monaten kämpft Fürfeld mit der „Laptop-Affäre" - jetzt hat sich Ortsbürgermeister Klaus Zahn (55, Freie Wähler) vor dem Verwaltungsgericht Koblenz unter Tränen zu einem Geständnis durchgerungen.

    Von unserem Redakteur Hartmut Wagner

    „Ich habe einen Fehler gemacht", erklärte Fürfelds Ortsbürgermeister Klaus Zahn. Er führte die Affäre im Verwaltungsgericht zu einem glimpflichen Ende und stellte sicher, dass er im Amt bleibt.

    Im Gerichtssaal lieferten sich 15 Mitglieder des Fürfelder Gemeinderates hitzige Debatten. Der Vizepräsident des Gerichts, Klaus Meier, gab allen mit auf den Weg: „Bitte versuchen Sie einen Neuanfang." Ohne das Geständnis hätte das Gericht die Wahl Zahns zum Ortschef wahrscheinlich wegen eines Verstoßes gegen demokratische Grundsätze für ungültig erklärt. Es bestand der Verdacht, dass er durch das Führen eines privaten Wählerverzeichnisses versucht haben könnte, die Wahl zu beeinflussen. Denn er hätte Personen, die beim ersten Wahlgang nicht wählen gingen, gezielt ansprechen können, damit sie bei der folgenden Stichwahl ihre Stimme für ihn abgeben.

    Klaus Zahn.
    Klaus Zahn.
    Foto: frei

    Alles begann 2014: Fürfeld wählte am 25. Mai einen Ortsbürgermeister. Zahn kandidierte für das Amt und war zugleich Schriftführer im Wahllokal. Sein Stellvertreter war Stephan Schlitz (56), Gemeinderatsmitglied der „Bürgerliste". Beide saßen nebeneinander. Zahn hatte seinen privaten Rechner dabei und arbeitete stundenlang damit. Was er tat, war lange strittig.

    Schlitz zog später vor Gericht und wollte, dass der Kreis Bad Kreuznach die Wahl für ungültig erklärt. Er warf Zahn vor: Er habe auf seinem Rechner ein Wählerverzeichnis aus dem Jahr 2009 gehabt - obwohl dies bei der Verbandsgemeinde unter Verschluss gehalten wird. Er habe das Verzeichnis fortlaufend aktualisiert, wenn die Wähler ihre Wahlunterlagen vorlegten. Das Verzeichnis habe Namen und Adressen aller potenzieller Wähler geführt. Zahn habe hinter jedem Namen markiert, ob die Person zum Wählen kam. Und er habe auf Nachfrage gesagt: „Das ist das Verzeichnis von 2009."

    Ortschef Zahn wies diesen Vorwurf im November 2014 beim ersten Prozesstag zurück: Er habe kein Verzeichnis aktualisiert, sondern eine Strichliste geführt, um einen Überblick über die Wahlbeteiligung zu erhalten. Schlitz habe ihm die Namen der Wähler vorgelesen, die ins Wahllokal kamen - und er machte für jeden Namen in seinem Rechner einen Strich. Am Ende habe er Hunderte Striche gehabt und die Wahlbeteiligung berechnet.

    Jetzt ruderte Zahn zurück. Als mehrere Wahlhelfer ausgesagt hatten, dass sie ihn dabei beobachteten, wie er auf dem Rechner mit einem Namensverzeichnis arbeitete, erklärte er plötzlich: Er habe im Wahllokal das Kataster der Jagdgenossenschaft Fürfeld mit den Adressen der Wähler in Übereinstimmung gebracht.

    Das Gericht stellte nicht fest, dass Zahn ein Wählerverzeichnis hatte. Aber es machte klar, dass es für einen Schriftführer unzulässig ist, im Wahllokal private Notizen zu machen. Schlitz und der Kreis erklärten den Rechtsstreit (Az.: 1 K 682/14.KO) daraufhin für erledigt.

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