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Nassau

Nach langer Diskussion: Nassauer Stadtrat kippt ungeliebten Tourismusbeitrag

Von Carlo Rosenkranz
Früher war mehr Fremdenverkehr. Die erheblich höhere Zahl von Übernachtungen damals war vor allem auf die LVA-Klinik zurückzuführen, die 2005 den Betrieb in Nassau einstellte. Im Jahr darauf sanken die registrierten Übernachtungen um 50 Prozent. Unser Bild zeigt alte Postkarten.
Früher war mehr Fremdenverkehr. Die erheblich höhere Zahl von Übernachtungen damals war vor allem auf die LVA-Klinik zurückzuführen, die 2005 den Betrieb in Nassau einstellte. Im Jahr darauf sanken die registrierten Übernachtungen um 50 Prozent. Unser Bild zeigt alte Postkarten. Foto: Carlo Rosenkranz

Der Nassauer Stadtrat hat kurzen Prozess gemacht. Anstatt eine umstrittene Satzung zur Erhebung des neuen Tourismusbeitrags zu beschließen, verzichtet das Gremium auf dessen Einführung. Und nicht nur das. Der bestehende Fremdenverkehrsbeitrag wird – vorerst ersatzlos – abgeschafft. Mit anderen Worten: Der Kreis der Beitragszahler wird nicht nur nicht ausgeweitet; alle jene, wie Hoteliers und Gastwirte, die seit Jahrzehnten zahlen müssen, werden nun komplett von solchen Zahlungen freigestellt. Für das vergangene Jahr geleistete Beiträge werden den Betrieben zurückerstattet, denn die bestehende Satzung wird rückwirkend zum 1. Januar vergangenen Jahres aufgehoben. Eine entsprechende Empfehlung an den Rat soll vom Hauptausschuss am Dienstag, 16. Januar, beschlossen werden.

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Mit diesem überraschenden Beschluss hat der Stadtrat auf die Erkenntnis reagiert, dass die Erhebung des neuen Tourismusbeitrags rechnerisch mindestens so viel Verwaltungsaufwand erfordert, wie er einbringt (die RLZ berichtete). Der Stadt entgehen damit Einnahmen von rund 20.000 Euro im Jahr. Die Personalkosten für die Erhebung des Beitrags, der von deutlich ...