Bei der Sitzung des Stadtrats am Donnerstag, 21. November, 18 Uhr, im Rathaus steht das Thema Stadtsanierung, konkret die Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzepts mit einem dezentralen Parkkonzept als Parkhaus-Alternative, im Fokus.
In einer ausführlichen Vorlage erinnert Bürgermeister Kilian noch einmal an die Ausgangslage mit dem 2014 einstimmig beschlossenen Parkhausneubau und dem Ablauf seither mit den finalen Konsequenzen der Rechnungshofüberprüfung.
Ein Parkhaus schaffe zwischen 162 und maximal 223 Plätzen, das dezentrale Konzept im ersten kurzfristigen Schritt 171 und optional 260 Plätze. Suchverkehr sei nicht zu erwarten, weil Dauerparker von Mauergasse und Amtshofstraße abgeleitet würden. Das Innenministerium habe in Abstimmungsgesprächen die Förderung dieses Parkkonzeptes signalisiert, der Rechnungshof seinerseits auf die Istbelegung des Parkhauses verwiesen.
In der „Evaluationsklausel“ geht es darum, dass Kirn Zuschüsse zurückzahlen müsste, wenn das Parkhaus nicht voll ist. Laut Verwaltungsbeschluss soll der Stadtrat nun das dezentrale Konzept beschließen, die ADD-Anerkennung einholen und die Maßnahme „Teichweg“ und Umwidmung der Wohnmobilplätze unverzüglich umsetzen, um die Mauergasse von Dauerparkern zu entlasten.
Die andere Variante: Der Stadtrat vertagt das Thema noch einmal und holt weitere Informationen ein. as