40.000
Aus unserem Archiv
Essen

Sozialgericht: PC zur Haushaltsführung nicht nötig

. Hartz-IV-Empfänger haben keinen Anspruch auf Übernahme der Kosten für die Erstanschaffung eines PC. Ein PC ist für eine geordnete Haushaltsführung nicht nötig, hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen entschieden.

Essen. – Hartz-IV-Empfänger haben keinen Anspruch auf Übernahme der Kosten für die Erstanschaffung eines PC. Ein PC ist für eine geordnete Haushaltsführung nicht nötig, hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen entschieden (L 6 AS 297/10 B).

Wer Hartz IV bekommt, kann nach Ansicht der Richter nicht verlangen, bei der Erstausstattung seiner Wohnung wie die Mehrheit der Haushalte gestellt zu werden. Damit bestätigten die Richter einen Beschluss des Sozialgerichts Detmold, der Klägerin wegen fehlender Erfolgsaussicht ihrer Klage keine Prozesskostenhilfe zu bewilligen.

Eine Frau aus Minden hatte von der zuständigen Behörde verlangt, dass sie die Anschaffung eines PC mit Drucker und Software und einen PC-Grundlehrgang bezahlt. Die Behörde hatte abgelehnt – nach Ansicht des Landessozialgerichts eine richtige Entscheidung: Ein Haushalt lasse sich problemlos ohne einen PC führen. Mit Informationen könnten sich Hartz-IV- Empfänger auch aus Fernsehen und Radio versorgen.

Rechtskräftig ist damit, dass die Frau keine Prozesskostenhilfe erhält. Über die Klage an sich wird demnächst das Sozialgericht Detmold entscheiden. Die Kosten für einen Anwalt muss die Klägerin nach dem Beschluss dabei selbst tragen, wenn sie nicht auf anwaltliche Hilfe verzichtet.

/serviceline/computer_multimedia/berichte/
Meistgelesene Artikel
epaper-startseite
Anzeige
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
Anzeige
UMFRAGE
Dashcams im Auto

Der Bundesgerichtshof hat die Verwendung von Dashcam-Aufnahmen in Grenzen erlaubt. Was meinen Sie?

Das Wetter in der Region
Mittwoch

16°C - 26°C
Donnerstag

15°C - 23°C
Freitag

16°C - 28°C
Samstag

16°C - 30°C

Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik

Onliner vom Dienst
Andreas Egenolf 
0261/892320

Kontakt per Mail
Fragen zum Abo: 0261/98362000

Anzeige
Wirtschaft im nördlichen Rheinland-Pfalz
Event-Kalender
Veranstaltungstipps

Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!