Mainz
Ministerpräsidentin Malu Dreyer kündigt Rückzug an: Nachfolger steht bereit
RZ-Dreyer-Interview in Mainz
Malu Dreyer (SPD) – hier bei einem Gespräch mit Vertretern der Rhein-Zeitung 2023 – ist seit 2013 Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Nun hat sie ihren Rücktritt angekündigt.
Sascha Ditscher. Sascha Ditscher

Malu Dreyer wird nach über zehn Jahren als Regierungschefin von Rheinland-Pfalz zurücktreten: Demnach soll schon im Juli ein neuer Ministerpräsident im Landtag gewählt werden.

Aktualisiert am 19. Juni 2024 16:59 Uhr

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat am Mittwoch ihren Rücktritt angekündigt. Sie sei nicht amtsmüde, aber sie könne ihre Funktion nicht mehr mit der notwendigen Kraft ausüben, sagte die Politikerin bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz in der Mainzer Staatskanzlei. „Meine Akkus, die laden sich nicht mehr so schnell auf“, warb sie um Verständnis

Bis zu den nächsten Landtagswahlen im Frühjahr 2026 soll Sozial- und Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) das Amt des Regierungschefs übernehmen. Die 63-jährige Dreyer ist seit elfeinhalb Jahren im Amt.

Rheinland-pfälzische Arbeits- und Sozialminister Schweitzer
Alexander Schweitzer (SPD) ist seit 2021 Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung von Rheinland-Pfalz. Der 50-Jährige könnte bald den Posten des Ministerpräsidenten übernehmen.
Helmut Fricke. picture alliance/dpa

Spekulationen über Dreyer gab es länger

In Mainz war schon länger über Dreyers Zukunft spekuliert worden. Zur Debatte stand wohl, ob die 63-Jährige bei der kommenden Landtagswahl im Frühjahr 2026 noch einmal antritt, oder ob sie ihr Amt vorzeitig an einen Nachfolger übergibt. Der 50-jährige Alexander Schweitzer galt intern lange Zeit als Kronprinz. Immer wieder aber gab es auch Gerüchte, Innenminister Michael Ebling (SPD) könnte der von Dreyer präferierte Nachfolger sein. ​

Eine weitere Personalie, die im Zusammenhang mit Dreyers Rückzug steht: Sabine Bätzing-Lichtenthäler wird Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr. Der bisherige Landeschef Roger Lewentz, der bei der Ahrtal-Flut Innenminister war und später zurücktrat, wird demnach aufhören.

Personalwechsel in beiden Volksparteien

Malu Dreyer war seit 2013 Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz, damals trat sie die Nachfolge des langjährigen Amtsinhabers Kurt Beck (auch SPD) an.

Zuletzt war Dreyer nach der Landtagswahl 2021 im Amt bestätigt worden. Diese hatte die SPD mit 35,7 Prozent gewonnen und eine Koalition mit Grünen und FDP gebildet. Die nächste reguläre Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist für 2026 geplant.

Erst vor wenigen Tagen hatte auch der Parteichef der größten Oppositionspartei, Christian Baldauf von der CDU, seinen Rückzug angekündigt. Nachfolger bei den Christdemokraten wird aller Voraussicht nach der bisherige Fraktionsvorsitzende Gordon Schnieder. Ein neues Duell um das Amt des Regierungschefs zeichnet sind ab.

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