Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz könnte von den neuen Zahlen der Bevölkerungszählung nach einer Schätzung der Landesregierung mit bis zu 110 Millionen Euro profitieren. Über den Länderfinanzausgleich werde das Land 150 bis 180 Millionen Euro mehr bekommen.
Das sagte der Sprecher des Finanzministeriums, Horst Wenner, am Montag in Mainz. Andererseits werde es weniger Zahlungen vom Finanzausgleich geben, weil die Kommunen mehr Steuern eingenommen hätten. Beim Realsteueraufkommen der Kommunen könne sich ein Minus von 40 bis 70 Millionen Euro ergeben. Das Finanzwissenschaftliche Forschungsinstitut (Fifo) Köln ging in der «Welt am Sonntag» sogar von 224 Millionen Euro mehr für Rheinland-Pfalz über den Finanzausgleich aus – damit wäre das Land größter Gewinner. Diese Zahl wollte das Finanzministerium nicht bestätigen – darin sei der Effekt der Realsteuerkraft der Gemeinden nicht enthalten.
Die Zahlen im Zensus 2011 haben sich in Rheinland-Pfalz bundesweit am wenigsten verändert – damit ist das Land im Vergleich zu den anderen Ländern relativ größer geworden.
Die Bundesländer beraten nach den neuen Einwohnerzahlen der Volkszählung über einen geänderten Finanzausgleich. «Verhandelt wird darüber gerade mit dem Bund», sagte Wenner. Dabei könnten für die vergangenen Jahre anteilmäßig Rückzahlungen oder Nachzahlungen möglich sein. In der Diskussion sei, für 2011 die Änderungen zu einem Drittel, 2012 zu zwei Dritteln und in diesem Jahr erstmals vollständig zu berücksichtigen.
Die Zahlen im Zensus haben sich in Rheinland-Pfalz bundesweit am wenigsten verändert – damit ist das Land im Vergleich zu den anderen Ländern relativ größer geworden. Insgesamt summieren sich die Änderungen dem Bericht zufolge auf fast eine Milliarde Euro.
