Die Sorge vor einem Krieg in Europa wächst. Seitdem klar ist, dass sich der Westen militärisch nicht mehr auf die USA verlassen kann und dass Russland eine Bedrohung für die Nato darstellt und möglicherweise einen weiteren Angriffskrieg in Europa plant, wird vermehrt über die sogenannte Kriegstüchtigkeit Deutschlands gesprochen. Auch die Bundesländer bereiten sich auf einen möglichen Verteidigungsfall vor. Welche Rolle spielt Rheinland-Pfalz dann?
Mit gleich zwei sehr großen US-Stützpunkten in Ramstein und Spangdahlem sowie der Präsenz in Baumholder ist klar, dass Rheinland-Pfalz im Verteidigungsfall eine besondere Rolle spielen wird. Auch wenn derzeit das Verhalten der USA noch unberechenbar ist, ist anzunehmen, dass die US-Stützpunkte für die Verlegung von Nato-Truppen von Bedeutung sein werden.
Ein Teil der in Rheinland-Pfalz stationieren Bundeswehr wäre dann für den sogenannten Host Nation Support (HNS) zuständig, sagt Oberst Michael Trautermann, Kommandeur des Landeskommandos der Bundeswehr. Darunter versteht man militärische Unterstützungsleistungen für verbündete Streitkräfte der Nato und der EU, die sich auf deutschem Hoheitsgebiet oder im Transit durch Deutschland befinden.
„Wir müssen jetzt die Weichen stellen, um im Verteidigungsfall schnell aufwuchs- und umfassend durchhaltefähig zu sein“, erklärt Trautermann gegenüber unserer Zeitung. Um im Krisenfall möglichst schnell über viele Soldaten zu verfügen, müsse ein Großteil der Reservisten aktiviert werden. „Für die Verteidigung Deutschlands benötigen wir eine stabile und einsatzbereite Reserve von rund 260.000 Soldaten“, erläutert der Oberst. Wie viele Reservisten es in Rheinland-Pfalz gibt, kann der Landeskommandeur nicht sagen. Eine genaue Zahl sei auch nicht aussagekräftig, so Trautermann, da beispielsweise ein Reservist, der in Rheinland-Pfalz wohnt, in einem Bundeswehr-Verband in einem anderen Bundesland eingeplant sein könnte.
Über Westerwälder Firma zur Goldgrube der Zeitenwende
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Aktuell seien in Rheinland-Pfalz rund 14.000 Soldatinnen und Soldaten stationiert. Die Liegenschaften der Bundeswehr insgesamt in Rheinland-Pfalz seien für die dort stationierte Truppe „für Ausbildung und Übungen, daher für den Erhalt der Einsatzbereitschaft“ uneingeschränkt nutzbar. Der Zustand der Kasernen sei in einem Spannungs- oder Verteidigungsfall zweitrangig, da die Liegenschaften dann ohnehin verlassen würden, stellt der Landeskommandeur klar. Das Thema Bundeswehr und Verteidigung spiele in der Öffentlichkeit aber auch in Schulen wieder eine größere Rolle. So würden Jugendoffiziere verstärkt von Schulen angefragt.
Viele Bundesländer bereiten sich und ihre Bevölkerung auf den Ernstfall vor. Kürzlich traf sich der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) mit Vertretern der Kommunen und der Bundeswehr, um darüber zu sprechen, welche Vorbereitungen für den Verteidigungsfall notwendig sind. Hessen hat in den vergangenen Monaten ein neues Handbuch zu Alarm und Einsatzplanung erarbeitet, das auch „Szenarien im Verteidigungsfall“ enthält.
„Wir können noch einen Turbo zünden“
Der Bundestag hat den Weg für ein gigantisches Rüstungspaket frei gemacht. Auf das Koblenzer Beschaffungsamt dürften neue Aufträge über Hunderte Milliarden Euro zukommen. Wir haben mit der Präsidentin darüber gesprochen, was das bedeutet.
Rheinland-Pfalz hat im vergangenen Jahr die Informationskampagne „Bleib bereit“ gestartet. Laut Innenministerium soll damit die Bevölkerung mit auf Gefahren und Bedrohungen aufmerksam gemacht werden. Dabei geht es allerdings nicht nur um den Verteidigungsfall, sondern auch um Katastrophenfälle. Im Rahmen dieser Kampagne stehe ein Infomobil bereit, das Bürger für die persönliche Notfallvorsorge und das Verhalten im Gefahrenfall sensibilisiere und von den Kommunen angefragt werden könne, heißt es in einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Freien Wähler im Landtag.
Aufklärung und Information über den Ernstfall reichen den Kommunen allerdings nicht aus. Im Verteidigungsfall müsse klar sein, wie die Befugnisse zwischen Kommunen, Bund und Land verteilt sind, sagt Gerd Landsberg, der Ehren-Geschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Als Beispiele für Evakuierungen, Schutzraumplanungen oder die Versorgung von Truppen und Bevölkerung.
Steinmeier: Europaarmee ist kein Nato-Ersatz
Hoher Besuch auf der Pfaffendorfer Höhe: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stärkte der Truppe im Zentrum Innere Führung in Koblenz den Rücken. Frieden sei kein Selbstläufer. Deshalb forderte er mehr Anerkennung für die Soldaten.
