Koblenz – Das Gesicht unkenntlich durch einen wallenden Bart, dazu fremdartige Bekleidung und ein Sack mit ungewissem Inhalt: Mit einem Weihnachtsmann-Aufmarsch soll in Koblenz gegen Terrorhysterie demonstriert werden. Die Versammlungsbehörde sieht in den Bärten keine Vermummung.
Koblenz ist eine von bislang vier Städten bundesweit, in denen es am Samstag unter dem Motto „Mit Freude, Freiheit und Demokratie gegen Terror!“ Kundgebungen gegen die „von Politik und Medien geschürte Terrorhysterie“ geben soll. Veranstalter ist die Piratenpartei. Bürgerrechtler sehen die Gefahr, dass mit der Begründung von Terrorabwehr der Staat seine Kompetenzen ausdehnt und Freiheit für den Bürger beschnitten wird.
In Koblenz vor dem Hauptbahnhof sollen um 13.30 Uhr Weihnachtsmänner auflaufen, um auf die „Gefahr aufmerksam zu machen, dass ganze Bevölkerungsgruppen auf Grund ihres Aussehens oder Gepäcks als 'verdächtig' abgestempelt werden“, wie es auf der Internetseite zur Aktion heißt. Die „politisch gewollte Terrorhysterie“ sei eine reale Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Im Netz zählte auch ein „Terror-Countdown“ wegen der Warnung vor einem möglichen Anschlags „Ende November“ die Zeit bis zum Dezember herunter.
Noch ist aber unklar, ob sich die angekündigte Weihnachtsmann-Kundgebung („laut, bunt, bärtig“) in Koblenz deutlich von anderen Demonstrationen unterscheiden wird. Gerade mal ein komplettes Weihnachtsmannkostüm haben die Organisatoren um Angelo Veltens bisher, dazu rund 20 Mützen und einige Bärte. „Das ist ja alles recht kurzfristig“, so Veltens, politischer Geschäftsführer der Piraten Rheinland-Pfalz. Mit 30 bis 100 Teilnehmern rechnet er bislang. Koblenz ist der mit Abstand kleinste Ort, an dem demonstriert werden soll, Kundgebungen sind ansonsten noch an den Hauptbahnhöfen Frankfurt. Hamburg und Düsseldorf geplant. „Um Koblenz hatten sich eben schnell einige gefunden, die dabei sind.“
Und wenn dann Kinder mit unverstelltem Blick und ohne Angst vor Männern mit Bärten auf die Weihnachtsmänner zugehen sollten? Die Piraten wollen sie nicht enttäuschen. „Wir werden sicher auch noch was an Süßigkeiten organisieren“, so Veltens.
Beim Ordnungsamt der Stadt als Versammlungesbehörde ist die Demonstration mit einem Zug vom Bahnhof zum Vorplatz der Herz-Jesu-Kirche angemeldet. Gegen die Kunstbärte gibt es nach Angaben von Ordnungsamtsleiter Rainer Klug keine Bedenken. „Sie werden von uns und der Polizei akzeptiert, bei der vorraussichtlich überschaubaren Zahlen von Teilnehmern wäre eine Identifizierung im Falle eines Falles doch möglich.“ Allerdings hat die Behörde zur Auflage gemacht, dass Vollgesicht-Weihnachtsmann-Masken nicht getragen werden. „Das würden wir als Vermummung ansehen.“
Das Ordnungsamt hat allerdings wenig Sorge wegen der Weihnachtsmänner: „In der Vergangenheit gab es bei uns bekannten Veranstaltungen der Piraten keine Verstöße.“
Und auch die Polizei wird sich „ausgerechnet von ein paar Weihnachtsmännern nicht verunsichern“ lassen, so Sprecher Ralf Schomisch. „Besondere Einsatzmaßnahmen“ sind nicht geplant, da man weder von den Demonstranten noch als Reaktion darauf Störungen erwartet bleibt es bei einer „Überwachung im Rahmen der Streife“.
Von Terrorhysterie hat die Polizei auch in der Bevölerung nichts gemerkt: „Die Bürger haben auf die jüngsten Terrorwarnungen bislang vorbildlich reagiert: Die Sinne für Auffälligkeiten und Veränderungen im öffentlichen Raum sind geschärft worden, aber ansonsten läuft das Leben in normalen Bahnen weiter.“ Genau das sei ja auch das Ziel der Informationspolitik der Innenminister des Bundes und der Länder gewesen.
Lars Wienand
