Gastbeitrag der wirtschaftspolitischen Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Julia Klöckner: „Unser Land fährt rückwärts“: Ein Gastbeitrag von Julia Klöckner, Bundestagabgeordneter der CDU aus Bad Kreuznach
Gastbeitrag der wirtschaftspolitischen Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Julia Klöckner
„Unser Land fährt rückwärts“: Ein Gastbeitrag von Julia Klöckner, Bundestagabgeordneter der CDU aus Bad Kreuznach
„Mehr Personal für Ablage statt Innovation ist notwendig“, kritisiert MdB Julia Klöckner in ihrem Gastbeitrag unter anderem die Bürokratieauflagen, die das Energieeffizienzgesetz mit sich bringt. Foto: Bernd Wüstneck/dpa Bernd Wüstneck. picture alliance/dpa
Berlin/Bad Kreuznach. Transformative Angebotspolitik hat der Bundeswirtschaftsminister seine Politik genannt. Eine Kombination aus politischem Mikromanagement und Subventionsversprechen. Robert Habecks Ziel: die Wirtschaft in Deutschland radikal umbauen. Nach dem Vorbild grüner Think-Tanks, NGOs und Parteitagsbeschlüsse. Alles auf Erneuerbare Energien, immer schneller, dafür teure Energieimporte, Regulierungen, Auflagen, Lenkung. Und Geld für die, die der Gesinnung folgen.
Viel Geld braucht der Minister dafür. Denn mit seinen Umbauplänen nimmt die Wettbewerbsfähigkeit heimischer Unternehmen ab. Habecks Gegenmaßnahme: Subventionen. Seine Schatzkiste: der Klima- und Transformationsfonds (KTF). Ohne lästiges Parlament, und das Finanzministerium ließ sich auch gut raushalten, nach dem Motto: „Wenn Christian wieder bockt, wird mit dem KTF gezockt.
